Dosenpfand und kein Ende.
„Neuer“ Vorstoß von deutscher Seite:
Zitat:
Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) und seine Amtskollegin auf Bundesebene, Svenja Schulze (SPD), drängen auf ein Ende der Pfandbefreiung von Getränkedosen im Grenzhandel.
Unterstützung
Ein Hinderungsgrund zu einer Übereinkunft zu kommen sind die zu erwartenden Kosten auf dänischer Seite. Aus Brüssel ist keine Hilfe zur Entscheidung zu erwarten:
Zitat:
Als die Vereinbarung ausgehandelt wurde, war die Regierung in Dänemark sozialdemokratisch geführt. Kurz nach dem Abschluss kam jedoch bis Sommer 2019 eine Koalition unter den Rechtsliberalen an die Macht – und das Dosenpfand-Abkommen verschwand in Kopenhagen in der Schublade.
Damit sind zunächst dem dänischen Einzelhandel die Kosten erspart geblieben, die ihm der Aufbau der Rücknahme-Kapazitäten aufbürden würde. Weil er die scheut, hat der dänische Einzelhandelsverband auch eine Prüfung der EU beantragt, ob die Pfandbefreiung im Grenzhandel eine rechtswidrige Beihilfe sei. Eine Entscheidung steht noch aus. Experten halten es jedoch für unwahrscheinlich, dass Brüssel die Ausnahme kippt. Die EU hat sich bereits 2006 für nicht zuständig erklärt, als die damalige dänische Regierung versuchte, die Pfandbefreiung zu Fall zu bringen.
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H. C. Andersen
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