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Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 09.06.2016, 00:39
von Hendrik77
Hejsa !
Das wäre in meinen Augen direkte Demokratie wenn es wirklich zu einer Volksabstimmung kommt. Weiß spontan aber nicht ob dies so einfach möglich ist. Vielleicht hat hier jemand auf die Schnelle sichere Informationen dazu. http://politiken.dk/udland/fokus_int/Brexit/ECE3238362/bliver-danmark-den-naeste-afhopper-hvis-briterne-stemmer-nej/ http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=93577&h=Immer-mehr-D%C3%A4nen-f%C3%BCr-Volksabstimmung-und-EU-Austritt- http://politiken.dk/udland/int_europa/ECE3244379/det-er-langt-fra-kun-briterne-der-er-blevet-traette-af-eu/
Venlig hilsen
Hendrik77

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 09.06.2016, 22:31
von gerdson
Über diese Kleinstaaterei reiben sich die Russen und Amerikaner die Hände. Teile und herrsche...

Leider tut unsere Euro-Bürokratie ja auch seit Jahrzehnten das ihre (in unheiliger Allianz mit ignoranten Regierungschefs in ganz Europa): Ein sich selbst versorgendes Monster zu schaffen, intransparent, unkontrollierbar, dadurch in sich auch undemokratisch.

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 12.06.2016, 17:11
von 25örefan
Hendrik77 hat geschrieben:Hejsa !
Das wäre in meinen Augen direkte Demokratie wenn es wirklich zu einer Volksabstimmung kommt. Weiß spontan aber nicht ob dies so einfach möglich ist. Vielleicht hat hier jemand auf die Schnelle sichere Informationen dazu. http://politiken.dk/udland/fokus_int/Brexit/ECE3238362/bliver-danmark-den-naeste-afhopper-hvis-briterne-stemmer-nej/ http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=93577&h=Immer-mehr-D%C3%A4nen-f%C3%BCr-Volksabstimmung-und-EU-Austritt- http://politiken.dk/udland/int_europa/ECE3244379/det-er-langt-fra-kun-briterne-der-er-blevet-traette-af-eu/
Venlig hilsen
Hendrik77
Grundsätzlich ist es jedem Staat erlaubt, internationale Verbindungen wie die Europäische Union auch wieder zu verlassen. Im Vertrag von Lissabon wurde erstmals auf Betreiben der Briten ein solches Verfahren durch eine Austrittsklausel schriftlich festgehalten. Seit Ende 2009 gilt Artikel 50, Absatz 1 des EU-Vertrags: "Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der EU auszutreten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-alles-was-sie-zum-referendum-wissen-muessen-a-1089870.html#sponfakt=9

Es stellt sich allerdings die Frage, ob wirklich alle Wähler in DK, die für einen Austritt DKs stimmen würden, genau wissen, für was sie da stimmen und mit welchen Nachteilen der Austritt verbunden sein kann. Ob ein Volksentscheid mit Gefühlsentscheidung da der richtige Weg ist?

Hier mal die zu erwartenden Nachteile am Beispiel von GB:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-alles-was-sie-zum-referendum-wissen-muessen-a-1089870.html#sponfakt=8

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 12.06.2016, 20:47
von SteffenHH
Der Austritt hätte für Dänemark gravierendere Konsequenzen, als für GB (und bei GB sind die schon wahrlich nicht ohne -
für GB, weniger für die EU - zumal dann die Schotten schleunigst das Empire verlassen würden und EU-Mitglied würden u.a.),
da die dänische Wirtschaft noch mehr auf Export innerhalb der EU ausgelegt ist (insbesondere nach Deutschland) und
auf der anderen Seite u.a. von der Reisefreizügigkeit im Tourismus sehr profitiert.

Ich kann nur hoffen, dass hier nicht mit emotionalen Ressentiments soweit Stimmung gemacht wird (dabei müssen
natürlich negative Fakten möglichst verschwiegen werden, sonst funktioniert das ja nicht), dass es zu einer solchen
Abstimmung bzw. wirklich zu einem Austritt DKs kommt.

Das die EU als Verwaltungsmoloch und Bürokratiemonster der Reformierung bedarf - selbstverständlich ist das so, aber
ich sehe, gerade im Kontext der Globalisierung, keine Alternative dazu. Kleinstaaterei wird da nicht die Bohne helfen und
auf Dauer zu deutlich größeren Problemen führen (man stelle sich nur vor, die Amis könnten ihr TTIP durchdrücken, in dem
sie einfach mal mit dem mal mit dem ein Vertraglein aufsetzen um den Rest dann schlicht durch vollendete Tatsachen die Pistole
auf die Brust zu setzen. China sei nur als Stichwort erwähnt etc. pp.).

Übrigens wären derartige Probleme in D noch am besten abzufangen...

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 12.06.2016, 22:00
von Kairos
SteffenHH hat geschrieben:
Übrigens wären derartige Probleme in D noch am besten abzufangen...
Glaub ich nicht - die Exportquote Deutschlands ist viel zu hoch. Für Dänemark wäre ein Exit einfacher, weil sie eine eigene Währung haben.

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 13.06.2016, 00:19
von SteffenHH
Kairos hat geschrieben:
SteffenHH hat geschrieben:
Übrigens wären derartige Probleme in D noch am besten abzufangen...
Glaub ich nicht - die Exportquote Deutschlands ist viel zu hoch. Für Dänemark wäre ein Exit einfacher, weil sie eine eigene Währung haben.
Tja, aber die Exportquote Ds in die EU ist deutlich niedriger, als die von DK. Wichtigster Handelspartner ist Frankreich (und umgekehrt auch).
Würde die EU jetzt wegfallen, ist stark davon auszugehen, dass zu mindestens Deutschland und Frankreich eine entsprechende
Handelszone etablieren würden und damit wäre der deutsche Gesamt-Export schon wieder relativ sicher. Im Gegensatz zu DK.

Was würde DK die eigene Währung nutzen, wenn der eigene EU-Export (und bei DK geht der zum absolut größten Teil in die EU)
nach dem "Dexit" schmerzhaft einbrechen würde, ausser, dass die eigene Währung massiv an Wert verlöre (was den Briten bei einem Brexit auch
passieren wird)?
Etwas weniger Verwaltungsaufwand evt. und die Kosten für die Einführung einer neuen/alten eigenen Währung - wirtschaftlich relevant ist das nicht.

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 13.06.2016, 12:13
von Kairos
Mag alles sein, aber Deutschland wird das Geld brauchen, um die nächsten zig Millionen von Flüchtlingen aufzunehmen, die schon im Anmarsch sind. Auch die (temoräre) finanzielle Rettung Griechenlands wird man nicht zum Nulltarif erhalten.

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 13.06.2016, 14:36
von SteffenHH
Kairos hat geschrieben:Mag alles sein, aber Deutschland wird das Geld brauchen, um die nächsten zig Millionen von Flüchtlingen aufzunehmen, die schon im Anmarsch sind. Auch die (temoräre) finanzielle Rettung Griechenlands wird man nicht zum Nulltarif erhalten.
Mag alles sein, aber das hat jetzt was mit dem Thema zu tun?

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 13.06.2016, 19:30
von Hendrik77
Hejsa !
Sieht wohl eher nicht so aus das es in Dänemark in absehbarer Zeit zu einer Volksabstimmung bezüglich eines Austritts aus der EU kommt. http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=93734&h=D%C3%A4nen-wollen-Briten-nicht-aus-der-EU-folgen
Venlig hilsen
Hendrik77

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 13.06.2016, 20:44
von Kairos
In Süddänemark sehnt man den Danexit am meisten herbei:
http://pov.international/dominoteori-forer-brexit-til-danexit-og-swexit/

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 21.06.2016, 11:58
von Hendrik77
Hejsa !
Erstmal abwarten was am 23.6. raus kommt.
http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=93974&h=Dansk-Folkeparti-l%C3%A4sst-die-EU-Katze-aus-dem-Sack:--D%C3%A4nische-Volksabstimmung-nach-Brexit-
http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=93985&h=
Venlig hilsen
Hendrik77

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 23.06.2016, 11:44
von tvinnefossen
gerdson hat geschrieben:Über diese Kleinstaaterei reiben sich die Russen und Amerikaner die Hände. Teile und herrsche...

Leider tut unsere Euro-Bürokratie ja auch seit Jahrzehnten das ihre (in unheiliger Allianz mit ignoranten Regierungschefs in ganz Europa): Ein sich selbst versorgendes Monster zu schaffen, intransparent, unkontrollierbar, dadurch in sich auch undemokratisch.
Kleinstaaterei ist ja eine Negativformulierung. Ich gehe auch davon aus, daß - sollte es einen sich fortsetzenden Trend zum Austritt geben - eine immer kleiner werdende EU sich nicht einigelt und auf bockiges Kind machen wird. Man würde, so hoffe ich, nach neuen Wegen der Zusammenarbeit unter einem anders gestalteten Dach suchen.

Das derzeitig intransparente, unkontrollierbare, undemokratische sich selbst versorgende Monster namens EU war nur möglich, weil, angetrieben von den großen Staaten, peu à peu eine Vereinheitlichung unter Mißachtung regionaler Gegebenheiten und Unterschiede vorangetrieben wurde.

Die Positivformulierung für "Kleinstaaterei" wäre die "Idee eines Europas der Regionen". Die Regionen in diesem Europa hätten in etwa eine Größe und Leistungsfähigkeit, wie sie die Gebiete haben, die in der NUTS-Kategorisierung auf der Ebene NUTS1 und NUTS2 haben. Dieses Europa wird als föderal, subsidiär und deutlich demokratischer angenommen als es die heutige EU sein kann. Es setzte auf Selbstbestimmung der Regionen, ohne daß diese sich in einen heute leicht möglichen chauvinistischen Wahn schaukeln können (man denke an die seltsamen Blüten, die die Griechenlandkrise trieb)

Die EU-Jacke, die derzeit so keinem Bürger so richtig zu gefallen scheint, wurde im wesentlichen von den Europäischen "Großnationen" geschneidert, allesamt auf der Ebene NUTS-0 angesiedelt. Diese Protagonisten brachten die EU in die Krise, in der sie sich derzeit befindet; sie werden die EU aus dieser Krise nicht herausholen können - lediglich Verschlimmbesserungen sind vorstellbar.

Zur NUTS-Kategorisierung:
NUTS-0, hier befinden sich in Europa folgende 15 Nationlstaaten:

Belgien, Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Schweden, Spanien, Ungarn, das Vereinigte Königreich und die Türkei

Auf der Ebene NUTS-1 liegen 93 historisch oder kulturell gewachsene Regionen (zum Beispiel die deutschen Bundesländer, oder Schottland und Wales) aber auch künstlich zugeschnittene Verwaltungseinheiten. Allerdings liegen auf dieser Ebene und darunter (NUTS-2 und -3) auch noch zusätzlich zu den 93 Regionen 21 (National)Staaten:

NUTS-1
Dänemark, Finnland, Irland, Kroatien, Portugal, Slowenien, Slowakei Tschechien, Norwegen, Schweiz

NUTS-2
Estland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Albanien, Mazedonien, Serbien, Island

NUTS-3 Zypern, Montenegro, Lichtenstein

Gerade NUTS-0 Staaten ist gemein, daß die politische Entscheidungsfindung weit abseits vom mutmaßlichen Bürgerwillen geschehen kann. Dies führt zunächst zu einer Entfremdung vom eigenen Staatswesen und infolge zur Abwehr, der durch diesen Staat zu verantwortenden EU. Als Gegenbewegung beobachten wir nun ein Erstarken national(istisch)en Denkens, wenn überhaupt, ein Placebo.

Möchten wir dies verhindern, sollten wir vielleicht über ein anders aufgestelltes Europa nachdenken. Das schon erwähnte Europa der Regionen; subsidiär, föderal, bürgernah. Administrationen auf NUTS-0-Ebene hätten ihre Bedeutung und Kompetenzen zu verlieren, welche sich dann auf die Ebene NUTS-1 oder nach Brüssel verlagern.(NUTS-1 sind bei uns die Bundesländer, ebenfalls NUTS-1 oder sogar NUTS-2 sind 11 der 28 EU-Staaten).

Ich bin der festen Überzeugung, daß man nicht zwischen Nationalismus oder Internationalismus entscheiden muß, sondern sich mit dem Regionalismus ein charmanter, identitätsstiftender Weg beschreiten läßt, der nicht ausgrnzt, der regionale Eigenheiten achtet, der von der Vielfalt lebt und darüber hinaus das Gebilde, in dem das alles möglich sein kann hochleben läßt. Ein Gebilde namens Europa der Regionen. Ich denke, daß es den meisten Europäern in ihre Abwehrhaltung gegenüber der derzeitigen EU eigentlich genau darum geht und nicht um eine Selbsterhöhung.

Interessantes am Rande: Immer wieder gern zitiert wird das unverkrampfte Verhältnis der Dänen zu ihrer Flagge im Vergleich zu dem Verhältnis der Deutschen zu ihrer Flagge. Diesen Vergleich kann man anstellen, aber er hinkt; denn wir lassen bei diesem Vergleich etwas Wesentliches außer Acht: Die mögliche Bedeutung der zuvor skizzierten NUTS-Ebenen.

Alle Staaten auf der Ebene 0 lassen sich problemlos in kleinere Einheiten mit fester eigener Identität aufspalten. Bayern, Brandenburg, Sachsen, Tirol Schottland, Wales, Bretagne, Normandie, Katalonien, Andalusien Venetien, Lombardei etc. pp. Sämtliche dieser weiterführenden Unterteilungen befinden sich im NUTS-System dann auf Ebene-1 und darunter

Ich behaupte, daß es (fremden) Menschen allgemein weniger Unbehagen bereitet durch einen Ort mit der Beflaggung gemäß Ebene NUTS-1 zu laufen (egal ob Staat oder Teil eines Staates) als durch einen Ort mit Flaggen der Ebene NUTS-0.

Sorry, war jetzt sehr lang, aber ich sehe sowohl im heute eventuell möglich gemachten Brexit als auch in weitern EU-Austritts-Tendenzen weniger eine Katastrophe als vielmehr eine Chance für Europa. Diese Chance käme natürlich nicht automatisch sondern muß vom Souverän eingefordert werden....


Hoffe, mit diesem Eintrag niemanden genervt zu haben....

P.S. Small is beautiful 8)

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 23.06.2016, 13:48
von MichaelD
Nette Gedankenspiele. Die sagen vielleicht etwas darüber, wie Deutsche, Belgier oder Italiener es mit ihrem Staat und ihren Regionen haben, und Minderheiten in einigen anderen Staaten. Alle anderen denken aber eher national, und das gilt auch für Franzosen, Polen oder (eigentliche) Engländer. Dass die Dänen ein anderes Verhältnis zu ihrem Staat haben als Deutsche, hat vor allem mit der Geschichte und der traditionellen Homogenität zu tun, weniger der Grösse.

Mich stört dieses Gerede vom Monster oder Moloch EU enorm. Die Gesamtausgaben der EU machen ca. 1,2 % des BSPs der EU aus, die meisten Staaten hantieren selber aber 40-50 % ihres eigenen BSPs. Der Staatsverbrauch der EU macht ca. 0,1 % des BSPs der EU aus, der deutsche dagegen 18 % des deutschen BSPs. Die Differenz ist Umverteilung, wobei ich staatliche Investitionen wegen ihrem regionalen Nutzen mitzähle. In Wirklichkeit sind die EU institutionen also nur eine dünne Haut, die über einigen Politikbereichen liegt und Gesetze oder Rahmengesetze vorbereitet und beschränkte Finanzmittel auszahlt (deren Verteilung zwischen den Mitgliedstaaten weitgehend vereinbart ist).

Der Teufel steckt immer im Detail (und der Umsetzung), und dafür stehen die Staaten.

Und das Problem der EU ist nicht eine Vereinheitlichung ohne Rücksicht auf regionale Besonderheiten, sondern zwei-drei Jahrzehnte mit systematisch falschen Beschlüssen, die die Handlungsfähigkeit der EU herabsetzten. Die Politiken Grossbritanniens und Dänemarks waren ähnlich:
- Möglichst viele Staaten rein in die EU, und
- die Beschlusskompetenz, insofern die EU sie haben soll, soll möglichst beim Ministerrat sein und so ausgestaltet, das schon kleine Gruppen von Kleinstaaten Initiativen blockieren können.

Heute, am Tag der Brexit-Abstimmung glaube ich nicht mehr an einen Ausstieg Grossbritanniens. Und selbst wenn es dazu kommen sollte, bin ich mir sicher, dass die Dänen selber bei einer Abstimmung dagegen stimmen würden. Dänemark ist von der Einbindung in die EU völlig abhängig, und das ist der Mehrheit klar. Gerade jetzt, wo es mit dem dänischen Gas und Öl allmählich zur Neigung geht, und man bei der Stromerzeugung mehr und mehr vom reibungslosen Export und Import abhängig wird.

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 23.06.2016, 14:20
von tvinnefossen
MichaelD hat geschrieben:Dass die Dänen ein anderes Verhältnis zu ihrem Staat haben als Deutsche, hat vor allem mit der Geschichte und der traditionellen Homogenität zu tun, weniger der Grösse.
Nun, da meine ich, daß sich die Größe eines heutigen Staates in erster Linie aus dessen Geschichte ableitet (und mit ihr auch die Selbstwahrnehmung und der Charakter des Zusammengehörigkeitsgefühls), und daß die Geschichte der "Deutschen" eben eine Geschichte des Größerwerdens ist. Die Homogenität kann - nach meinem Dafürhalten - bei einem Großstaat nicht auf die gleichen Wurzeln zurückblicken, wie bei kleineren Staaten, die fast deckungsgleich mit ihren historischen Vorgängern oder gar mit kulturhistorischen Landschaften sind. Die Nationalbewegungen des 19. und frühen 20. Jh. haben vollkommen neue Kategorien von "Homogenität" entstehen lassen, deren Unterbau eher Gedankenkonstrukte sein könnten (Deutschlands Reichseinigung und Italiens Risorgimento), als daß sie historisch zu begründen seien (Stichwort: rückwirkend projizierende Geschichtsschreibung, die Unterstellung eines deutschen Sendungsbewußtseins seit Karl dem Großen). Ich sehe das also so, daß auch die Größe ein Resultat des Geschichtsverlaufs ist, mit welchem sich auch das Selbstbildnis verändert.

Für mich ist die derzeitige EU die falsche Weiterentwicklung einer guten Idee, in der ich vor allem Demokratieferne bemängele. Ich möchte eine starke EU, in der das Parlament auch tatsächliche Befugnisse hat, aber nicht über nationale Listen gewählt wird, in der keine Kommission als verlängerter Arm der nationalen Regierungen im Prinzip jenseits demokratischer Kontrollmöglichkeiten agieren kann... und eine, in der der Däne Däne, der Bayer Bayer, der Wallone Wallone und der Lombarde Lombarde bleiben kann. Ich möchte ein selbstbewußtes Europa mit selbstbewußten Regionen und sehe in der derzeitigen Entwicklung eine kleine Chance diese Modell auf die Agenda zu heben...

Aber so hat jeder seine eigene Vorstellung von Europa und das ist auch gut so!

Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Verfasst: 23.06.2016, 15:06
von tvinnefossen
MichaelD hat geschrieben:.....Alle anderen denken aber eher national, und das gilt auch für Franzosen, Polen oder (eigentliche) Engländer.
So national denken die "Franzosen" nach meinem Dafürhalten gar nicht. Wären alle in Frankreich existenten Minderheiten-, Autonomie-, und Unabhängigkeitsbewegungen erfolgreich, würde Frankreichs Zentralstaatlichkeit der direkte Zugriff auf über 40% seines heutigen Territoriums und knapp 48% seiner Bevölkerung verloren gehen (und das nur im europäischen Frankreich). Nationales Denken scheint mir auch nicht gleich nationales Denken zu sein. Während die Grande Nation schon auf eine gewisse Historie in Sachen vermeintlicher Homogenität zurückblicken kann (wohlwollend) und einen zwar selbstbewußten aber durchaus sanften Nationalismus pflegt, ist das nationale Denken bei jüngeren Großnationen doch um einiges schärfer. Italien entstand in den 1860er, Deutschland in den 1860er/70er jahren und Polen in den 1910er/20er Jahren. Alle drei entstanden aus zunächst von der Bevölkerung getragenen Nationalbewegungen heraus, die sich an einer Idee orientierten. Alle drei sind für einen schärferen Nationalismus bekannt. Frankreich und GB sind zwar auch nur ein neuzeitlicher Zusammenschluß historischer Regionen aber eben nicht durch eine Nationalbewegung getragen sondern durch Taktieren, Heirat und Krieg absoluter Regenten. Das Interesse eines Einzelnen war der Antrieb und nicht die Ideenwelt einer Masse.

Von den (eigentlichen) Engländern ging die Vereinigung Großbritanniens aus. Die eigentlichen Engländer sind es, die auch heute wohl mehrheitlich pro britisch sind. Vorbehalte gegen Groß Britannien gibt es dagegen verstärkt in Schottland und Wales aber auch in Yorkshire und Cornwall.

Von Preußen ging die Reichseinigung aus und gerade die deutschnational gesinnten Teile der Eliten Preußens spielten dann eine entscheidende Rolle in der Radikalisierung des nationalen Denkens.