Minderheitenhetze im Forum

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Ronald
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von Ronald »

Hellfried hat geschrieben: Ist beispielsweise die USA dann in Deinen Augen keine "demokratisch freiheitliche Gesellschaft"?

Dort kann man besonders auch auf politischem Gebiet äußern was man möchte und muss nicht damit rechnen hierfür im Knast zu landen.
Das First Amendment schützt nicht nur das Recht auf Blasphemie aller Art; auch Rassisten, Anhänger Lenins und Stalins sowie Lügner, die leugnen, dass in Treblinka Menschen vergast wurden, können im Land der Freien ungehindert ihre rhetorische Jauche verspritzen. Das First Amendment schützt ferner die verabscheuungswürdige Familie Phelps in Kansas.

Diese Familie hat eine winzige Kirche gegründet, deren Botschaft nicht etwa Nächstenliebe, sondern unbändiger Schwulenhass ist. Mitglieder dieser Bande werden immer wieder dabei gesichtet, wie sie Begräbnisse von Soldaten stören und die Hinterbliebenen mit der Botschaft verhöhnen, dies sei die gerechte Strafe Gottes, weil Amerika sich gegenüber Homosexuellen tolerant erweise. Das dürfen die.
Wenn du das so erstrebenswert findest....
Wir haben in Deutschland nun mal eine andere Geschichte geschrieben als die da drüben und auch andere Gesetze und das ist auch gut so und ich schreibe das als ausdrücklicher USA-Fan. Nur bin ich das eben auch nicht bedingungslos und unkritisch.
Hendrik77
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von Hendrik77 »

Hej !
Die aktuelle Diskussion hätte nach meiner Auffassung vor Einführung des neuen Gesetzes stattfinden müssen u.a. um evtl. Nachbesserungen zu vermeiden.
Ob und wann das Gesetz den gewollten Effekt hat will ich so kurz nach dem in Kraft treten nicht beurteilen, aber bis jetzt erkenne ich nichts positives daran. Ich kann mir nicht vorstellen das es in seiner jetzigen Form so lange Bestand hat.
Nur weil die USA hier schon erwähnt wurde. https://www.shz.de/deutschland-welt/tru ... 79276.html :P
Venlig hilsen
Hendrik77
Hinnerk

Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von Hinnerk »

Am 19. Februar erscheint das Buch Fire and Fury in deutscher Sprache bei Rowolth als "Feuer und Zorn". Preis : 22 Euro. Wer bei A..... vorbestellt erhält es für 16,99 Euro. :D
Hellfried
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von Hellfried »

Hinnerk hat geschrieben:Am 19. Februar erscheint das Buch Fire and Fury in deutscher Sprache bei Rowolth als "Feuer und Zorn". Preis : 22 Euro. Wer bei A..... vorbestellt erhält es für 16,99 Euro. :D
Vielen Dank für die Info!

Die 16,99 Euro gelten übrigens nur für die Kindle Edition.

Die gebundene Ausgabe kostet auch bei der Vorbestellung 22 Euro.

Habe es gerade vorbestellt.
Karl-Heinz-Müller
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von Karl-Heinz-Müller »

Hellfried hat geschrieben:
Hinnerk hat geschrieben:Am 19. Februar erscheint das Buch Fire and Fury in deutscher Sprache bei Rowolth als "Feuer und Zorn". Preis : 22 Euro. Wer bei A..... vorbestellt erhält es für 16,99 Euro. :D
Vielen Dank für die Info!

Die 16,99 Euro gelten übrigens nur für die Kindle Edition.

Die gebundene Ausgabe kostet auch bei der Vorbestellung 22 Euro.

Habe es gerade vorbestellt.
Hallo Hellfried,

unsere Tochter, die in New York lebt, hat mir das Buch vor zwei wochen ausgerechnet zu meinem Geburtstag geschenkt.

Es ist ein übles Machwert, eines links angehauchten Querulanten, in dem es nur um Hetze und Diffamierung gegenüber von Trump geht.

Die 22 Euro solltest Du besser für etwas sinnvolleres ausgeben. Dieser Dreck ist nicht mal einen Euro wert.

Es sollte besser einmal ein Buch über die Erfolge von Trump geschrieben werden!

Der US-Wirtschaft geht es so gut wie nie zuvor. Es herrscht praktisch Vollbeschäftigung.

Entgegen der düsteren Prophezeiungen der Trump-Gegner jagen die US-Börsen von Rekord zu Rekord.

Dank der Steuereform wird massiv in den USA investiert. Allein Apple will dort 20.000 neue Arbeitsplätze schaffen!

Auch außenpolitisch ist die Politik von Trump von Erfolg gekrönt!

Dank der harten Politik gegenüber von Nordkorea, der sich auch China angeschlossen hat, ist der Raketenmann nun auf einmal richtig zahm geworden und tritt bei den olympischen Winterspielen sogar mit einer gemeinsamen Manschaft mit dem Erzfeind Südkorea an.

Also besser nicht auf die roten Fake-News hereinfallen und sich besser über die realen Fakten informieren.

Beste Grüße aus Berlin

Karl-Heinz
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25örefan
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von 25örefan »

Karl-Heinz-Müller hat geschrieben: Meine Tochter...hat mir das [das Buch Fire and Fury in deutscher Sprache bei Rowolth als "Feuer und Zorn"] ausgerechnet zu meinem Geburtstag geschenkt.

Es ist ein übles Machwert, eines links angehauchten Querulanten, in dem es nur um Hetze und Diffamierung gegenüber von Trump geht.

Die 22 Euro solltest ..besser für etwas sinnvolleres ausgeben. Dieser Dreck ist nicht mal einen Euro wert.

Es sollte besser einmal ein Buch über die Erfolge von Trump geschrieben werden!

Der US-Wirtschaft geht es so gut wie nie zuvor. Es herrscht praktisch Vollbeschäftigung.

Entgegen der düsteren Prophezeiungen der Trump-Gegner jagen die US-Börsen von Rekord zu Rekord.

Dank der Steuereform wird massiv in den USA investiert. Allein Apple will dort 20.000 neue Arbeitsplätze schaffen!

Auch außenpolitisch ist die Politik von Trump von Erfolg gekrönt!

Dank der harten Politik gegenüber von Nordkorea, der sich auch China angeschlossen hat, ist der Raketenmann nun auf einmal richtig zahm geworden und tritt bei den olympischen Winterspielen sogar mit einer gemeinsamen Manschaft mit dem Erzfeind Südkorea an.

Also besser nicht auf die roten Fake-News hereinfallen und sich besser über die realen Fakten informieren.

Beste Grüße aus Berlin

Karl-Heinz
Offensichtlich hat K-H. Mˋs Tochter die Defizite ihres Vaters erkannt und ihm das richtige zum Geburtstag geschenkt.
Das Buch über Trumps Erfolge wäre schnell geschrieben, denn die Seitenzahl wäre äußerst überschaubar.
Hör mal,was zu den „ realen Fakten“:
Seine Gegner wird es freuen, ihn selbst dagegen ärgern: Ein Jahr nach Trumps Wahlsieg fällt die Bilanz des Republikaners mager aus. Bei seinen angekündigten Großprojekten hat er - trotz republikanischer Mehrheit im Kongress - bislang wenig erreicht.
Mehr dazu hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-bilanz-ein-jahr-nach-der-us-wahl-a-1177029.html
"Es sieht der Mensch die Welt fast immer durch die Brille des Gefühls, und je nach der Farbe des Glases erscheint sie ihm finster oder purpurhell."
H. C. Andersen

DK seit 1965
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Karl-Heinz-Müller
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von Karl-Heinz-Müller »

Hellfried hat geschrieben:
Ist beispielsweise die USA dann in Deinen Augen keine "demokratisch freiheitliche Gesellschaft"?

Dort kann man besonders auch auf politischem Gebiet äußern was man möchte und muss nicht damit rechnen hierfür im Knast zu landen.

Persönlich finde ich es auch schräg und abstoßend wenn zum Beispiel ein ehemaliger deutscher Rechtsanwalt bestimmte geschichtliche Ereignisse leugnet und einer extremen politische Ideologie anhängt, die schon viel Unheil verursacht hat aber ich verstehe nicht warum der Mann wegen seiner abstrusen Äußerungen und Verschwöhrungstherorien genauso hart bestraft wird wie ein Mörder und für seine Meinungsäußerungen für mehr als 10 Jahre ins Gefängnis wanderte!

In den oft kritisierten Vereinigten Staaten von Amerika oder auch im schönen Dänemark wäre ihm das nicht passiert.

Dort kann jeder, egal ob rechts, links, Islamist oder sonstwie veranlagt, seine Weltsicht öffentlich ohne strafrechtliche Konsequenzen äußern und genau auch für dieses Rechnt bin ich im Oktober 1989 in Saalfeld auf die Straße gegangen!

Wenn ein angeblich demokratischer Staat sich über das Recht zur freien Rede erhebt und definiert was der Bürger online wie offline äußern darf und wofür er im Knast verschwindet, stellen sich mir die Nackenhaare auf!

Im Februar 1988 hatten wir mal mühsam, mit einer Schreibmaschine, Flugblätter geschrieben und dann unters Volk gebracht, in denen wir unter anderem den Rosa Luxemburg Satz: "Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden" zitierten und genau diese Freiheit wird heute, ähnlich wie damals in der DDR, erneut beschnitten!

Persönlich finde ich es auch nicht angenehm wenn Stalinisten, Islamisten, Neonazis und sonstige Betonköpfe ihre Weltsichten verbreiten aber ich werde mich IMMER und ÜBERALL dafür einsetzen das JEDER straffrei seine Meinung äußern kann.

Wenn eine Staat bestimmte Meinungen und Weltsichten kriminalisiert, hat er in meinen Augen den Namen Demokratie nicht verdient und sollte, wie im Fall der Türkei, besser schweigen, denn: Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen!

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108272194/Warum-man-in-den-USA-viel-freier-ist-als-in-Europa.html
Hallo Hellfried,

als Jurist halte ich die deutsche Gesetzgebung, bezüglich des § 130, für sinnvoll und gerechtfertigt.

Vor dem Hintergrund unserer Geschichte sollte man es einem Horst Mahler nicht erlauben das Andenken, der im Holocaust Ermordeten, öffentlich in den Dreck zu ziehen!

Der Herr taugt jedenfalls nicht als Beispiel für politisch motivierte Zensur.

Leider wird der § 130 aber auch von den Links-Grünen als Waffe gegen Andersdenkende missbraucht.

Ein Mandant von uns, der an einer Kreuzberger Schule als Geschichtslehrer tätig ist, wurde von Eltern seiner Schüler wegen Volksverhetzung angezeigt.

Sein faktisch richtiger Hinweis, das Frankreich und England dem deutschen Reich zuerst den Krieg erklärten und die Feststellung, dass die britische Luftwaffe bereits am 4. September 1939 einen ersten Luftangriff auf Wilhelmshaven flog, war für diese rot angehauchten Eltern offenbar zu viel.

Auch wegen der Erwähnung der Tatsache, das Polen nicht nur von Hitler-Deutschland überfallen wurde sondern 14 Tage später, von Osten her, auch durch die UDSSR, war für manche Schüler und Eltern offensichtlich eine zu schmerzhafte Wahrheit.

Natürlich wurde das Verfahren, sofort nach dem Einschalten unserer Kanzlei, von der Staatsanwaltschaft archiviert und eingestellt.


Beste Grüße aus Berlin

Karl-Heinz
Zuletzt geändert von Karl-Heinz-Müller am 26.01.2018, 15:26, insgesamt 1-mal geändert.
Karl-Heinz-Müller
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von Karl-Heinz-Müller »

25örefan hat geschrieben: Offensichtlich hat K-H. Mˋs Tochter die Defizite ihres Vaters erkannt und ihm das richtige zum Geburtstag geschenkt.
Das Buch über Trumps Erfolge wäre schnell geschrieben, denn die Seitenzahl wäre äußerst überschaubar.
Hör mal,was zu den „ realen Fakten“:
Seine Gegner wird es freuen, ihn selbst dagegen ärgern: Ein Jahr nach Trumps Wahlsieg fällt die Bilanz des Republikaners mager aus. Bei seinen angekündigten Großprojekten hat er - trotz republikanischer Mehrheit im Kongress - bislang wenig erreicht.
Mehr dazu hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-bilanz-ein-jahr-nach-der-us-wahl-a-1177029.html
Trumps größter Erfolg ist die boomende US-Wirtschaft und das Durchsetzen der größten Steuerreform der letzten 30 Jahre.

Defizite haben eher die Roten, die versuchen dies mit ihren Fake-News zu negieren.
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25örefan
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Re: Minderheitenhetze im Forum

Beitrag von 25örefan »

Karl-Heinz-Müller hat geschrieben:
25örefan hat geschrieben: Offensichtlich hat K-H. Mˋs Tochter die Defizite ihres Vaters erkannt und ihm das richtige zum Geburtstag geschenkt.
Das Buch über Trumps Erfolge wäre schnell geschrieben, denn die Seitenzahl wäre äußerst überschaubar.
Hör mal,was zu den „ realen Fakten“:
Seine Gegner wird es freuen, ihn selbst dagegen ärgern: Ein Jahr nach Trumps Wahlsieg fällt die Bilanz des Republikaners mager aus. Bei seinen angekündigten Großprojekten hat er - trotz republikanischer Mehrheit im Kongress - bislang wenig erreicht.
Mehr dazu hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-bilanz-ein-jahr-nach-der-us-wahl-a-1177029.html
Trumps größter Erfolg ist die boomende US-Wirtschaft und das Durchsetzen der größten Steuerreform der letzten 30 Jahre.

Defizite haben eher die Roten, die versuchen dies mit ihren Fake-News zu negieren.
Die größte Steuerreform! :roll:
Groß muss nicht gleich gut oder beste sein:
Was hat der Kongress beschlossen?

Es ist die umfangreichste Änderung der Steuergesetze seit 30 Jahren. Kern der Reform: Die Ertragsteuer für Unternehmen wird von bisher 35 auf 21 Prozent sinken. Zudem werden US-Bürger in allen Einkommensklassen profitieren. Ab dem kommenden Jahr müssen sie weniger Geld von ihrem Gehalt an den Fiskus abführen. Mit der Reform wird auch ein wesentlicher Teil von Obamas Gesundheitsreform abgeschafft: Nun wird es keine Strafsteuern mehr geben für Bürger ohne Krankenversicherung. Entsprechend ist das Ziel von Obamacare, eine allgemein verbindliche Krankenversicherung zu schaffen, nun infrage gestellt.


Welche Folgen hat die Reform für die Staatsverschuldung?

Steuererleichterungen für Bürger und Unternehmen bedeuten zunächst weniger Einnahmen für den Staat. Insgesamt umfasst die Reform geschätzte 1,5 Billionen US-Dollar Erleichterungen, die dem US-Haushalt fehlen werden. So wird damit gerechnet, dass sich die Staatsverschuldung stark steigen wird. Vor allem die Republikaner argumentieren aber, dass das Problem nicht so groß werden wird. Schließlich werde von den Steuererleichterungen die Wirtschaft profitieren – und eine steigende Konjunktur habe wiederum steigende Steuereinnahmen zur Folge. Auch würden dadurch Arbeitsplätze geschaffen, von deren Abgaben der Staat wiederum profitiere. Ökonomen aus dem Lager der Demokraten allerdings sind skeptisch. Sie können sich nicht vorstellen, dass der Konjunkturanstieg so groß ausfällt, dass er die fehlenden 1,5 Billionen Dollar im US-Haushalt abfedern könnte.

Wer profitiert, wer nicht?

Auf dem Papier kommt die Reform zunächst fast allen Steuerzahlern zugute, denn in allen Einkommensklassen wird es Erleichterungen geben. Entsprechend euphorisch gab sich das republikanische Lager: "Heute geben wir den Menschen in diesem Land ihr Geld zurück", sagte etwa Mehrheitsführer Paul Ryan. Dennoch glauben viele Ökonomen, dass sich der ohnehin schon immense Abstand zwischen unteren Einkommensschichten und den Superreichen noch mal vergrößern werde. So hat der Thinktank Tax Policy Center ausgerechnet, dass auf lange Sicht für 45 Prozent der Bürger mit geringem Einkommen die Steuerlast unverändert bleibt. Dagegen profitierten vor allem die Steuerzahler mit dem höchsten Einkommen.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-12/repraesentantenhaus-usa-steuerreform-donald-trump
"Es sieht der Mensch die Welt fast immer durch die Brille des Gefühls, und je nach der Farbe des Glases erscheint sie ihm finster oder purpurhell."
H. C. Andersen

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