Minderheitenhetze im Forum

[Karl-Heinz-Müller]

Hejsa !
Eindeutig strafbare Inhalte wirst Du in diesem Forum nicht finden und deswegen sehe ich da auch aktuell kein Problem.
Venlig hilsen
Hendrik77

Das Einstellen des Artikels durch den Kleingeldfan, gerade hier in diesem Thread, dient der Einschüchterung und Verunsicherung der nicht-roten Foristen!

Hetze und damit strafbare Inhalte stellen für solche Ideologen alle Meinungsäußerungen dar, die nicht deren rotem Weltbild entsprechen.

Schon der Hinweis, dass hier in Berlin, überwiegend von Hartz4-Empfängern, mit Migrationshintergrund, illegale Autorennen veranstaltet werden, stellt für die Genossen strafbare Hetze dar, die juristisch geandet werden muss!

Dies ist alles alter Wein in neuen Schläuchen!

Solche Methoden, der Denunziation und Einschüchterung, gab es 1:1 auch in der DDR.

Wie schon andernorts erwähnt, habe ich diese Spielart der roten Inquisition, in den 70iger Jahren, am eigenen Leib erfahren.

[Hinnerk]

K-H-M, was bezweckst du mit zwei im Kern gleichlautenden Beiträgen zu Themen, die eigentlich abgeschlossen waren? Mich erinnert deine Hartnäckigkeit an die Steinzeit, in der zunächst die Aufrechterhaltung des Feuers (beispielsweise nach Blitzeinschlag) und später die Entfachung neuen Feuers als Form der Kulturtechnik entwickelt wurde.
Willst du hier jetzt die Aufgabe des Wächters über das Feuer übernehmen?

Wie schon geschrieben, erlebe ich hier gerade ein Déjà-vu meiner Schulzeit in der DDR.
Man wühlt in alten Beiträgen um Belastungsmaterial zu finden.
Man prangert öffentlich an und fordert die Anderen und den Moderator auf sich daran zu beteiligen
Man versucht Menschen mit anderer Meinung als Hetzer zu diskreditieren und hierdurch mundtot zu machen.
Diese Methoden sind nicht neu und finden sich 1:1 in den Werken der ideologischen Vordenker dieser Leute. Es ist sozusagen nur alter Wein in neuen Schläuchen.

Ahh, jetzt verstehe ich. Mit „man“ meinst du dich, siehe:

(heute)
Schon der Hinweis, dass hier in Berlin, überwiegend von Hartz4-Empfängern, mit Migrationshintergrund, illegale Autorennen veranstaltet werden, stellt für die Genossen strafbare Hetze dar, die juristisch geandet werden muss!

Vielleicht solltest du dir mit deiner Gesinnung einmal überlegen, ob du in einem anderen Forum, welches deiner politischen Gesinnung entspricht, besser aufgehoben bist.
Zwar sind die Gedanken immer noch frei. Hoffmann von Fallersleben hat sich aber wohl etwas anderes bei seiner Fassung des bekannten Liedes gedacht. Jedenfalls keine Denunziation…

[25örefan]

1a)Das Einstellen des Artikels durch den Kleingeldfan,
1b)...gerade hier in diesem Thread, dient der Einschüchterung und Verunsicherung der nicht-roten Foristen!

2) Hetze und damit strafbare Inhalte stellen für solche Ideologen alle Meinungsäußerungen dar, die nicht deren rotem Weltbild entsprechen.

3)Schon der Hinweis, dass hier in Berlin, überwiegend von Hartz4-Empfängern, mit Migrationshintergrund, illegale Autorennen veranstaltet werden, stellt für die Genossen strafbare Hetze dar, die juristisch geandet werden muss!

Zu 1a) Für einen Karl-Heinz-Müller immer noch 25örefan
Zu 1b) Einschüchterung und Verunsicherung nennst Du also diese Information:
"Ab Januar können rechtswidrige Inhalte im Netz über ein Online-Formular bei den Betreibern angezeigt werden. Eindeutig strafbare Inhalte müssen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde entfernt werden; so will es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Bei Verstößen gegen die Fristen können die Nutzer nun auf der Website der Behörde das Formular ausfüllen; danach werde geprüft, ob gegen das Unternehmen ein Bußgeldverfahren wegen Mängel im Beschwerdemanagement eingeleitet werde."
Welch eigenwillige Interpretation einer notwendigen und damit längst fälligen weiteren Maßnahme dem Mißbrauchs des Rechts auf freie Meinungsäußerung in sozialen Netzwerken Einhalt zu gebieten.
Zu 2) Rechtswidrge Inhalte im Netz werden durch unsere Gesetze definiert, nicht von "Ideologen mit rotem Weltbild".
Zu 3) Wenn es nur ein "Hinweis" (ob nun inhaltlich belegt oder unbelegt) gewesen wäre, wäre es ja kein Problem gewesen. Er wurde aber im Zusammenhang mit den Hartz IV-Leistungen positioniert, um den Eindruck zu erwecken, dass die Hartz IV-Bezüge in ihrer "Höhe" generell ungerechtfertigt sind.
Eine strafbare Handlung ist dies nicht , wohl aberatellt es in ihrer Pauschalisierung , wenn auch nicht strafrechtlich, doch eine zu verurteilende Diskriminierung von HartzIV- Empfängern dar.
Gleiches gilt für die pauschalisierenden Vergleiche, Verunglimpfungen und Diskriminierungen durch
K-H-M- Phrasen wie "solche Ideologen", "rotes Weltbild", " die Genossen" etc.

[Hendrik77]

K-H-M, was bezweckst du mit zwei im Kern gleichlautenden Beiträgen zu Themen, die eigentlich abgeschlossen waren? …

Hej !
Wer bestimmt denn wann ein Thema abgeschlossen ist, u.a. wenn der Thread noch offen ist?
Bin ich jetzt schon ein geistiger Brandstifter, nur weil ich hier ein eingestellten Link hier kommentiert habe wie z.B. am Anfang dieser Seite? Jeder kann Minderheitenhetze vorbeugen indem man einfach respektvoll miteinander umgeht, auch oder gerade wenn der andere eine andere Einstellung aufzeigt
Venlig hilsen
Hendrik77

[Hinnerk]

Nun ja, wenn denn die Schlammschlacht weitergehen soll, nur zu!

[Hendrik77]

Hejsa !
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/netzdg-berechtigtes-getoese-um-ein-daemliches-gesetz-a-1185973.html
Ob da wohl noch nachgebessert oder das Gesetz schon bald wieder abgeschafft wird?
Venlig hilsen
Hendrik77

[Hinnerk]

Vom Grundsatz her ist das Gesetz schon ok. Nur die Umsetzung kann nicht funktionieren wie angedacht. Da sitzen nun bei Facebook, Twitter und Co. im Schnellkurs angeleitete Minijobber und entscheiden über Recht und Unrecht (oder würfeln). Das muss in die Hose gehen. Wenn das funktionieren soll müssten da eine Schaar von Fachjuristen sitzen, die den Finger an der Löschmaus haben. Aber wer will die bezahlen?

[Hinnerk]

https://no-hate-speech.de/de/videos/

http://www.der-postillon.com/2017/05/netzwerkdurchsetzungsgesetz.html#more

[Hendrik77]

Nur die Umsetzung kann nicht funktionieren wie angedacht. Da sitzen nun bei Facebook, Twitter und Co. im Schnellkurs angeleitete Minijobber und entscheiden über Recht und Unrecht (oder würfeln). Das muss in die Hose gehen. Wenn das funktionieren soll müssten da eine Schaar von Fachjuristen sitzen, die den Finger an der Löschmaus haben. Aber wer will die bezahlen?

Hej !
Es liegt meiner Meinung nach nicht an Twitter und Co. , sondern an der unklaren Formulierung des Gesetzes und dafür ist der Gesetzgeber verantwortlich. https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 54395.html
Venlig hilsen
Hendrik77

[Hinnerk]

Natürlich liegt das an der unklaren Formulierung des Gesetzes. Hier wurde schlichtweg Murks gemacht. Aber was sollen Facebook, Twitter und Co. derweil tun? Die fürchten jetzt natürlich ganze Klagewellen, wenn sie nichts tun. Also wird gelöscht, was das Zeug hält. Lieber zu viel als zu wenig. Und das allem Anschein nach von Menschen, die sich bei der Sichtung gemeldeter Beiträge von ihrem "klaren Menschenverstand" leiten lassen anstatt einer fundierten Ausbildung.
Ich bin gespannt, wie es weiter geht.

[Hellfried]

Nur die Umsetzung kann nicht funktionieren wie angedacht. Da sitzen nun bei Facebook, Twitter und Co. im Schnellkurs angeleitete Minijobber und entscheiden über Recht und Unrecht (oder würfeln). Das muss in die Hose gehen. Wenn das funktionieren soll müssten da eine Schaar von Fachjuristen sitzen, die den Finger an der Löschmaus haben. Aber wer will die bezahlen?

Hej !
Es liegt meiner Meinung nach nicht an Twitter und Co. , sondern an der unklaren Formulierung des Gesetzes und dafür ist der Gesetzgeber verantwortlich. https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 54395.html
Venlig hilsen
Hendrik77

Hej Hendrik,

man fragt sich eigentlich warum ausgerechnet Deutschland solch ein Gesetz benötigt.

In Ländern wie den USA und auch in Dänemark gibt es ja auch keine solchen Gesetze und im übrigen nicht mal den § 130.

Diese Länder sind hierdurch nun auch nicht untergegangen oder ein Hort der Online-Kriminalität.

Auch wegen meiner DDR-Biografie bin ich persönlich für die uneingeschränkte Freiheit der Meinungsäußerung offline wie online.

Wenn sich jemand durch persönliche Angriffe beleidigt fühlt kann er ja jederzeit eine Anzeige erstatten und Gerichte darüber befinden lassen ob eine Strafbarkeit vorliegt.

Private Unternehmen zur Zensur zu zwingen erinnert mich mehr an Diktaturen wie China oder Iran. Für einem Staat, der sich demokratisch nennt, ist solch ein Gesetz wirklich unwürdig!

[25örefan]

1)Auch wegen meiner DDR-Biografie bin ich persönlich für die uneingeschränkte Freiheit der Meinungsäußerung offline wie online.

2)Wenn sich jemand durch persönliche Angriffe beleidigt fühlt kann er ja jederzeit eine Anzeige erstatten und Gerichte darüber befinden lassen ob eine Strafbarkeit vorliegt.

3)Private Unternehmen zur Zensur zu zwingen erinnert mich mehr an Diktaturen wie China oder Iran. Für einem Staat, der sich demokratisch nennt, ist solch ein Gesetz wirklich unwürdig!

Zu 1) Auch wer möglicherweise ein DDR-Trauma hat muß erkennen, dass es keine uneingeschränkte Freiheit für den Einzelnen geben darf, da diese die Freiheit des/ der Anderen einschränken würde. Es gibt daher auch keine UNEINGESCFRÄNKTE Meinungsfreiheit. Sobald bestehende Gesetze zum Schutz einzelner oder Gruppen verletzt werden, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch und gerade in einer demokratisch freiheitlichen Gesellschaft gesetzlich eingeschränkt. Sowohl Offline als auch Online. Und das ist richtig so und dient dem Schutz jedes einzelnen dieser Gesellschaft.
Zu 2) Kann jeder machen, aber gegen wen soll sich in der Anonymität des Netzes eine Anzeige richten?
Zu 3) Auch gegen private Unternehmen muß es eine Handhabe geben, wenn sie Rechtsverstöße ermöglichen. Ob das NetzDg die richtige und endgültige Lösung ist, steht auf einem anderen Blatt, aber welche Alternative gibt es?
Hier dazu ein Artikel aus der FAZ:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-das-netzdg-eine-gute-notloesung-ist-kommentar-15382620.html

[Hellfried]

Zu 1) Auch wer möglicherweise ein DDR-Trauma hat muß erkennen, dass es keine uneingeschränkte Freiheit für den Einzelnen geben darf, da diese die Freiheit des/ der Anderen einschränken würde. Es gibt daher auch keine UNEINGESCFRÄNKTE Meinungsfreiheit. Sobald bestehende Gesetze zum Schutz einzelner oder Gruppen verletzt werden, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch und gerade in einer demokratisch freiheitlichen Gesellschaft gesetzlich eingeschränkt. Sowohl Offline als auch Online. Und das ist richtig so und dient dem Schutz jedes einzelnen dieser Gesellschaft.
l

Ist beispielsweise die USA dann in Deinen Augen keine "demokratisch freiheitliche Gesellschaft"?

Dort kann man besonders auch auf politischem Gebiet äußern was man möchte und muss nicht damit rechnen hierfür im Knast zu landen.

Persönlich finde ich es auch schräg und abstoßend wenn zum Beispiel ein ehemaliger deutscher Rechtsanwalt bestimmte geschichtliche Ereignisse leugnet und einer extremen politische Ideologie anhängt, die schon viel Unheil verursacht hat aber ich verstehe nicht warum der Mann wegen seiner abstrusen Äußerungen und Verschwöhrungstherorien genauso hart bestraft wird wie ein Mörder und für seine Meinungsäußerungen für mehr als 10 Jahre ins Gefängnis wanderte!

In den oft kritisierten Vereinigten Staaten von Amerika oder auch im schönen Dänemark wäre ihm das nicht passiert.

Dort kann jeder, egal ob rechts, links, Islamist oder sonstwie veranlagt, seine Weltsicht öffentlich ohne strafrechtliche Konsequenzen äußern und genau auch für dieses Rechnt bin ich im Oktober 1989 in Saalfeld auf die Straße gegangen!

Wenn ein angeblich demokratischer Staat sich über das Recht zur freien Rede erhebt und definiert was der Bürger online wie offline äußern darf und wofür er im Knast verschwindet, stellen sich mir die Nackenhaare auf!

Im Februar 1988 hatten wir mal mühsam, mit einer Schreibmaschine, Flugblätter geschrieben und dann unters Volk gebracht, in denen wir unter anderem den Rosa Luxemburg Satz: "Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden" zitierten und genau diese Freiheit wird heute, ähnlich wie damals in der DDR, erneut beschnitten!

Persönlich finde ich es auch nicht angenehm wenn Stalinisten, Islamisten, Neonazis und sonstige Betonköpfe ihre Weltsichten verbreiten aber ich werde mich IMMER und ÜBERALL dafür einsetzen das JEDER straffrei seine Meinung äußern kann.

Wenn eine Staat bestimmte Meinungen und Weltsichten kriminalisiert, hat er in meinen Augen den Namen Demokratie nicht verdient und sollte, wie im Fall der Türkei, besser schweigen, denn: Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen!

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108272194/Warum-man-in-den-USA-viel-freier-ist-als-in-Europa.html

[25örefan]

Grenzen (Schranken) der Meinungsfreiheit werden in Art. 5 Abs. 2 GG geregelt:
„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“

[Hinnerk]

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird gerne verwechselt mit dem Recht, alles zu sagen, was einem gerade einfällt. Und das ist falsch! Das Recht auf Meinungsfreiheit hat seine Grenzen. Und dass diese Grenzen den Bürgern aufgezeigt und Zuwiderhandlungen strafrechtlich verfolgt werden ist völlig richtig.

Die freie Meinungsäußerung gem. Art. 5 GG hört da auf, wo gegen andere geltende Gesetze verstoßen wird. Wie heißt es da so schön in Absatz 2:
Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Das ist eigentlich ganz einfach. Wer das nicht begreift hat im Fach Staatsbürgerkunde bzw. Politik nicht aufgepasst oder aber will unsere Gesetzgebung nicht akzeptieren. Dann aber ist er/sie in unserem Land falsch.
In diesem Fall empfehle ich als Kurmaßnahme einen sechswöchigen "Kuraufenthalt" in Nordkorea.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/familie/wie-erklaere-ich-s-meinem-kind/warum-auch-meinungsfreiheit-ihre-grenzen-hat-13870595.html

https://www.merkur.de/politik/hass-bele ... 19630.html