Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

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mieke
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von mieke »

Noch ist nix mit Brexit, das war ein Referendum, nicht mehr und nicht weniger, das muss durchs brit. Parlament und ein offizielles Austrittsgesuch gestellt werden.
Und mancher in der EU, der vorher noch bei den Briten dafür warb, sich gegen den Brexit ausztusprechen, mag jetzt einen schnellen Ausstieg fordern - was ich mindestens merkwürdig (beleidigt?rachsüchtig, schizo??) finde - aber da wird nix übers Knie gebrochen, weil sich die die anderen Länder, allen voran das Exportland D, sonst selber wirtschaftlich ins Knie schießen. Ich bin selten mit unserer Bundeskanzlerin einer Meinung, aber hier hat sie recht, wenn sie zur Besonnenheit mahnt. Die Frage, ob man zusätzlich zu den Russlandsanktionen der heimischen Wirtschaft nochmal leichtfertig Steine vor die Füße wirft, nur um an GB hartlinieg ein Exempel zu statuieren stellt sich schon.
Desweiteren bezweifel ich beim derzeiteigen Stand meiner Recherche, dass die EU eine rechtliche Handhabe hat, wenn die britische Regierung einfach keinen offiziellen Antrag in Brüssel notifiziert.
Wo steht denn, dass es eine Frist für die Abgabe des Austrittsgesuches nach einem Referendum gibt? Die Herrschaften um Martin Schulz könnne ja viel fordern, aber sich deswegen noch lange keine eigenen, rechtl. bindenden Fristen aus einem selbst für die brit. Regierung nicht bindenden Referendum stricken.
Und Cameron hat seinen Rücktritt schon erklärt,der nimmt politisch keinen weiteren Schaden, wenn er darauf verichtet, denn Antrag auf Austritt zu stellen. Und sein(e) Nachfolger(in) kann eigene Poltik machen :wink:

http://www.tagesschau.de/brexit-203.html
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/eu-ausstieg-brexit-parlament-verbleib
Das Ganze wird noch sehr interessant werden.
Würde Hirnlosigkeit vor Kopfschmerzen schützen, könnten die Aspirin-Produzenten ihre Läden schließen.
Gabriel Laub, poln.-dt. Schriftsteller 1928-1998

Der Verstand und die Fähigkeit ihn zu gebrauchen, sind zweierlei Fähigkeiten.
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SteffenHH
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von SteffenHH »

Zwingen kann die Briten niemand, den entsprechenden Antrag einzureichen, da kann
in der Tat in der EU getönt werden was will.
Aber man könnte an den Sonderpriviligien und -Rechten drehen...

Abgesehen davon sehe ich das nicht im Ansatz wie die Kanzelrin (was auch, ausser "Sichrumwinden"
und "Stellungsbeziehn vermeiden" hört man seit Jahren kaum etwas von ihr und das ist übrigens auch
sehr problematisch, wie man z.B. an den Resultaten aus dem Umgang mit Erdogan sieht, aber anderes
Thema).
Für die EU und auch für Deutschland ist Ungewissheit weitaus schädlicher. Unternehmensplanungen,
Produktstrategien und vor allem Investitionen und entsprechende Deals mit Geldgebern sind im Zusammenhang
mit den Briten in der aktuellen Lage halt sehr problematisch.
Ich bin auch für eine möglichst rasche Abhandlung und eine klare und auch schmerzhafte Linie für die Briten in
diesen Verhandlungen halte ich für alternativlos.
Kairos
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von Kairos »

Es ist wirklich bedauerlich, dass es in Deutschland keine Volksentscheide gibt. Da wird über jeden Scheixx-Bahnhof abgestimmt und eine Riesengewese gemacht, aber wenn es um wirklich relevate Themen wie Einwanderung, Euroeinführung, Schengenabkommen geht, wird das Volk draussengehalten.
Norwegen und die Schweiz zeigen in hervorragender Weise, dass es ohne EU-(Bevormundung) geht. Hoffen wir, dass der Brexit die Blaupause für viele weitere Exits ist. Die freiwerdenden Plätze können ja von der Türkei, Ukraine, Moldawien und anderen sympathischen Staaten eingenommen werden.
Lyngsaa
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von Lyngsaa »

Kairos hat geschrieben:Die Abstimmung in GB hat in hervorragender Weise gezeigt, dass die Demokratie dort noch funktioniert. Wohltuend gegen das fast "Einpartei"-System der BRD.
Da bringst du wohl ein bisschen was durcheinander...
Ob Volksabstimmungen zulässig sind, hat nichts mit der Anzahl der Parteien in einem Land/Parlament/Regierung zu tun.
Und was das "fast Einpartei-System der BRD" betrifft - bist du schon mal zur Wahl gegangen? Wieviele Parteien standen dort auf dem Zettel...? Wenn die Bürger mehrheitlich die 5 Größten wählen hat das wohl seinen Grund... Und wenn Parteien Koalitionen bilden und die Politiker sich nicht wie in manchem Land im Parlament gegenseitig verprügeln sehe ich das persönlich als Vorteil...
Armin_1980
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von Armin_1980 »

Kairos hat geschrieben:Es ist wirklich bedauerlich, dass es in Deutschland keine Volksentscheide gibt. Da wird über jeden Scheixx-Bahnhof abgestimmt und eine Riesengewese gemacht, aber wenn es um wirklich relevate Themen wie Einwanderung, Euroeinführung, Schengenabkommen geht, wird das Volk draussengehalten.
Norwegen und die Schweiz zeigen in hervorragender Weise, dass es ohne EU-(Bevormundung) geht. Hoffen wir, dass der Brexit die Blaupause für viele weitere Exits ist. Die freiwerdenden Plätze können ja von der Türkei, Ukraine, Moldawien und anderen sympathischen Staaten eingenommen werden.
Da kann ich Ihnen nur Zustimmen. Und eigentlich halte ich auch die Dänen für kreativ genug, ohne diesen EU-Wahnsinn auszukommen. -Warum hat das Jahre lang auch ohne EU funktioniert?
Mit freundlichen Grüßen

Armin Bürger
SteffenHH
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von SteffenHH »

Kairos hat geschrieben:Es ist wirklich bedauerlich, dass es in Deutschland keine Volksentscheide gibt. Da wird über jeden Scheixx-Bahnhof abgestimmt und eine Riesengewese gemacht, aber wenn es um wirklich relevate Themen wie Einwanderung, Euroeinführung, Schengenabkommen geht, wird das Volk draussengehalten.
Norwegen und die Schweiz zeigen in hervorragender Weise, dass es ohne EU-(Bevormundung) geht. Hoffen wir, dass der Brexit die Blaupause für viele weitere Exits ist. Die freiwerdenden Plätze können ja von der Türkei, Ukraine, Moldawien und anderen sympathischen Staaten eingenommen werden.
Na das hoffen wir doch mal lieber nicht.
EU-Bevormundung wäre sowieso erstmal ein Terminus, der geklärt werden müsste, denn die Darstellung
der vorhandenen Regulierung der EU in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten (sowohl von den Politikern, als
auch von den Medien, ganz zu schweigen von den "neuen" Medien) entspricht nicht mal ansatzweise der
tatsächlich vorhandenen.
Es ist zwar einfach für "lokale" Politiker mit dem Finger auf die EU zu zeigen und sich aus der einen oder
andern Verantwortung zu stehlen, in der Realität wird aber auch heutzutage der mit Abstand größte Teil
von den jeweiligen nationalen Regierungen reguliert. Geld aus den EU-Töpfen nehmen sie allerdings alle
schweigend gern.

Zu z.B. Norwegen - die Regelung, die Norwegen mit der EU hat, um Teil des EU-Binnenmarktes zu sein,
wäre für die Brexitianer unvorstellbar, vollkommen inakzeptabel - Norwegen muss dafür nämlich u.a. auch
seinen Arbeitsmarkt EU-weit öffnen.
Was der hier ja auch immer wieder anklingenden Fremdenfeindlichkeit nun mal leider gar nichts nützt - nicht
mal argumentativ...

Obwohl, um Argumente geht es ja auch eher nicht gell? Sonst würde ein Betrachtung der Situation rein über die
negativen Seiten der EU (und natürlich gibt es die auch) gar nicht vorkommen. Man müsste schon die Vor- und
Nachteile gegeneinander abwägen - ist aber natürlich unanagenehm, weil dabei wohl doch eher raus kommen würde,
dass die posivitiven Effekte überwiegen. "Brüllt" sich nur nicht so schön...
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25örefan
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von 25örefan »

@SteffenHH
Zu obigem Post meine vollste Zustimmung :!:

@ Armin_1980
Armin_1980 hat geschrieben: Ich arbeite jetzt als Diplom-Ingenieur und reise dienstlich auch in Länder "gewisser Kulturkreise". -Ich kann Ihnen sagen, dass sich Europa und insbesondere Deutschland die "Pest an den Hals" in Land holt. Bei meinem letzten Saudi-Arabien-Besuch war ich froh, als der Flieger wieder abhob.
Armin Bürger
Aber in Ländern "gewisser Kulturkreise" mit der dortigen "Pest" sein Geld verdienen, dass würde ich mir dann konsequenterweise auch verkneifen. :mrgreen:
"Es sieht der Mensch die Welt fast immer durch die Brille des Gefühls, und je nach der Farbe des Glases erscheint sie ihm finster oder purpurhell."
H. C. Andersen

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MKP
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von MKP »

Aber in Ländern "gewisser Kulturkreise" mit der dortigen "Pest" sein Geld verdienen, dass würde ich mir dann konsequenterweise auch verkneifen
Weshalb ? DIe kommen doch auch hierher um Geld zu verdienen, äh, delete delete, zu bekommen.

Davon ab und mal ernsthaft: wenn - um beim Beispiel zu bleiben - die Saudis Ihre Art zu leben okay finden und das dort tun - okay by me.

Aber die Invasion (und Selbstaufgabe) die wir hier derzeit erleben ist was ganz anderes.

In der Geschichte der Einwanderung ist noch nie einer Gruppe soweit entgegengekommen worden, wie den Moslems in Europa und speziell in Deutschland (Zitat von Broder)
Kairos
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von Kairos »

Lyngsaa hat geschrieben:
Kairos hat geschrieben:Die Abstimmung in GB hat in hervorragender Weise gezeigt, dass die Demokratie dort noch funktioniert. Wohltuend gegen das fast "Einpartei"-System der BRD.
Wenn die Bürger mehrheitlich die 5 Größten wählen hat das wohl seinen Grund... ...
Stimmt, die DDR war auch hochdemokratisch. Hier die Sitzverteilung der Volkskammer von 1988:

SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands 127
CDU Christlich-Demokratische Union Deutschlands 52
LDPD Liberal-Demokratische Partei Deutschlands 52
DBD Demokratische Bauernpartei Deutschlands 52
NDPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands 52
FDGB Freier Deutsche Gewerkschaftsbund 61
FDJ Freie Deutsche Jugend 37
DFD Demokratischer Frauenbund Deutschlands 32
KB Kulturbund der DDR 21
VdgB Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe 14

Aber in der BRD tuen sich ja mittlerweile Alternativen auf :-), die zunehmend vom Volk dankbar angenommen werden.
Kairos
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von Kairos »

MKP hat geschrieben:
Aber in Ländern "gewisser Kulturkreise" mit der dortigen "Pest" sein Geld verdienen, dass würde ich mir dann konsequenterweise auch verkneifen
Weshalb ? DIe kommen doch auch hierher um Geld zu verdienen... (Zitat von Broder)
Das stimmt nicht, die kommen hierher, um unsere Kultur zu bereichern, unsere Sonne in den Freibädern zu geniessen, den deutschen Frauen die Hand zu geben und natürlich auch um lesen und schreiben zu lernen.
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tvinnefossen
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von tvinnefossen »

Kairos hat geschrieben:Das stimmt nicht, die kommen hierher, um unsere Kultur zu bereichern, unsere Sonne in den Freibädern zu geniessen, den deutschen Frauen die Hand zu geben und natürlich auch um lesen und schreiben zu lernen.
Schade, daß die Unterhaltung zu einem eigentlich recht interessanten und vielschichtigen Thema wieder - wie in sozialen Netzwerken üblich - auf das immer wieder gleiche Thema reduziert wird.

Meine Persönliche Meinung: Mir ist vom Grundsatz her schei*egal, wer, warum hierher, in mein Land kommt. Weniger egal ist, wie sich hier jemand bewegt, egal ob dieser jemand von woanders oder hier gebürtig oder gar autochton ist. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille.

Viel wichtiger:
Ich bin der festen Überzeugung, daß wir kein Flüchtlingsproblem haben. Eine Volkswirtschaft mit unseren Eckdaten sollte das eigentlich ganz locker wegstecken. Dieses Thema ist aber der hingeworfene Knochen, über den wir uns eifrig zerfleischen. So kann man die Bevölkerung schön spalten und verhindern, daß sie sich gegen die wirklichen Schweinereien, wie TTIP, CETA, TISA und den immer weiter ausufernden Überwachungsstaat vereint und gemeinsam agiert.
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von 25örefan »

tvinnefossen hat geschrieben:
Kairos hat geschrieben:Das stimmt nicht, die kommen hierher, um unsere Kultur zu bereichern, unsere Sonne in den Freibädern zu geniessen, den deutschen Frauen die Hand zu geben und natürlich auch um lesen und schreiben zu lernen.
Schade, daß die Unterhaltung zu einem eigentlich recht interessanten und vielschichtigen Thema wieder - wie in sozialen Netzwerken üblich - auf das immer wieder gleiche Thema reduziert wird.

Meine Persönliche Meinung: Mir ist vom Grundsatz her schei*egal, wer, warum hierher, in mein Land kommt. Weniger egal ist, wie sich hier jemand bewegt, egal ob dieser jemand von woanders oder hier gebürtig oder gar autochton ist. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille.

Viel wichtiger:
Ich bin der festen Überzeugung, daß wir kein Flüchtlingsproblem haben. Eine Volkswirtschaft mit unseren Eckdaten sollte das eigentlich ganz locker wegstecken. Dieses Thema ist aber der hingeworfene Knochen, über den wir uns eifrig zerfleischen. So kann man die Bevölkerung schön spalten und verhindern, daß sie sich gegen die wirklichen Schweinereien, wie TTIP, CETA, TISA und den immer weiter ausufernden Überwachungsstaat vereint und gemeinsam agiert.
Genau tvinnefossen!
Und so können besonders mit einem Instrument wie dem Volksentscheid Weitblick, Sachverstand, Vernunft und Argumente von national orientierten, (rechts-)populistischen (Brexit-) Phantasten dmittels angeheizter Emotionen ins Abseits gedrängt werden.
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von 25örefan »

Martin Sonneborn zum Brexit:
http://webfail.com/c94fd2443fa
"Es sieht der Mensch die Welt fast immer durch die Brille des Gefühls, und je nach der Farbe des Glases erscheint sie ihm finster oder purpurhell."
H. C. Andersen

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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von 25örefan »

So kann man es auch beschreiben:
[img]http://www.fail.to/picdumps/picture_723e75.jpg[/img]
"Es sieht der Mensch die Welt fast immer durch die Brille des Gefühls, und je nach der Farbe des Glases erscheint sie ihm finster oder purpurhell."
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Re: Mögliche Volksabstimmung bezüglich Austritt aus der EU ?

Beitrag von Hendrik77 »

Um was es in diesem Thread geht ist in der Überschrift ja erkennbar.
Der Thread wurde nicht eröffnet damit ich erfahre was einzelne User über Länder im nahen Osten oder Moslems in der EU denken.
Es kann doch nicht so schwer sein beim Thema zu bleiben und wer es nicht schafft darf sich nicht wundern wenn er wenig später seine Beiträge nicht wiederfindet.