Corona Reiseauswirkungen

[Ny Hinnerk]

Tja, Justitia hat es mitunter nicht leicht ihre Waage im Gleichgewicht zu halten. Aber warten wir mal ab, wie es da weitergeht. Da erwarten uns mit Sicherheit noch eine ganze Reihe Entscheidungen der Gerichte. Das wird es der Politik nicht einfacher machen.

[25örefan]

Nicht jeder dürfe pauschal als krank angesehen werden
Nach Ansicht der Richter lässt das Infektionsschutzgesetz eine Quarantäne-Regel nur zu, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. So müsse die Regel zum Beispiel Kranke oder Krankheitsverdächtige treffen. Beim gegenwärtigen Stand der Corona-Infektion sieht das Gericht das nicht als gegeben an. Wenn man die weltweiten Fallzahlen in Relation zur Weltbevölkerung setze, könne nicht pauschal als krank oder ansteckungsverdächtig angesehen werden – und zwar selbst dann nicht, wenn man von einer hohen Dunkelziffer ausgeht.

Kein Problem haben die Richter mit einer Quarantäne, wenn konkrete Risikogebiete ausgewiesen werden. Alternativ könne der Staat Menschen, die aus dem Ausland einreisen, verpflichten, sich unverzüglich bei den zuständigen Infektionsschutzbehörden zu melden. Diese könnten dann Maßnahmen ergreifen.

Die Entscheidung des Gerichts kann nicht angefochten werden.

https://www.butenunbinnen.de/nachrichte ... t-100.html

[Ny Hinnerk]

Für die Einreise aus den Niederlanden gilt es ja auch nicht

Das Bundesgesundheitsministerium hat Regelungen für Einreisende erlassen, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben sich für einen Zeitraum von 14 Tagen ständig dort aufzuhalten. Sie sind außerdem verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf ihre Einreise hinzuweisen.

Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/Reis ... oronavirus

Die Niederlande stellen da keine Ausnahme dar. Nur weil du vielleicht an der deutsch-niederländischen Grenze nicht aufgehalten wirst heißt das nicht, dass du dicht nicht in häusliche Quarantäne begeben musst.

Musst??? Wer gibt da die Anweisung, registriert und kontrolliert???

Wenn du als Deutscher von Dänemark kommend nach Deutschland einreist bist du auch zu dieser 14-tägigen häuslichen Quarantäne verpflichtet. Ob die Einhaltung dieser Quarantäne nun z.B. vom Gesundheitsamt kontrolliert wird steht auf einem anderen Blatt.
Du kennst doch sicherlich den Spruch "Nicht wissen schützt vor Strafe nicht".

https://www.bussgeldkatalog.org/news/co ... s-2170302/

[ReiseReise]

Alles richtig was man so googeln kann, steht aber immer noch die Frage im Raum, wer erfasst den die Einreise?

[25örefan]

Na Hinnerk schrieb

Wenn du als Deutscher von Dänemark kommend nach Deutschland einreist bist du auch zu dieser 14-tägigen häuslichen Quarantäne verpflichtet.

Nach neuerlicher Rechtsprechung nicht mehr grundsätzlich, es sei denn DK wäre als „konkretes Risikogebiete ausgewiesen“.
https://www.butenunbinnen.de/nachrichte ... t-100.html

[Ny Hinnerk]

Gerade ging es im ZDF um das Urteil des besagte Urteil. Es gilt nur für Bürger in Niedersachsen. Allerdings sei damit zu rechnen, dass aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen die anderen Bundesländer ihre Verordnungen für Rückreisende aus dem Ausland überarbeiten.

[kinderreich]

Gerade ging es im ZDF um das Urteil des besagte Urteil. Es gilt nur für Bürger in Niedersachsen. Allerdings sei damit zu rechnen, dass aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen die anderen Bundesländer ihre Verordnungen für Rückreisende aus dem Ausland überarbeiten.

Die Einreisequarantäne bestimmt sich - wie sämtliche Corona-Maßnahmen - nach Landesrecht, der Bund hat hier keine Entscheidungskompetenz. Das hat man in den vergangenen Wochen eindrucksvoll erleben können. Entsprechend können die zuständigen Gerichte auch nur die Regeln des jeweiligen Bundeslandes nachprüfen.

Hier in Bayern wurde die Gültigkeit der Einreisequarantäneverordnung letzte Woche um sieben Tage bis zum 17. Mai verlängert.

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[ReiseReise]

Im Moment sieht alles nach Lockerungen an den Grenzen aus

[Eichbaum]

Ja. Wenn es gut läuft darf man sich ja doch noch auf den Sommerurlaub in Dänemark freuen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.

[Hellfried]

Im Moment sieht alles nach Lockerungen an den Grenzen aus

Lockerungen wird es nur für Dänen geben, die nach DE einreisen. Für deutsche Urlauber bleibt die dänische Grenze höchstwahrscheinlich bis mindestens Juli geschlossen.

[25örefan]

Im Moment sieht alles nach Lockerungen an den Grenzen aus

Lockerungen wird es nur für Dänen geben, die nach DE einreisen. Für deutsche Urlauber bleibt die dänische Grenze höchstwahrscheinlich bis mindestens Juli geschlossen.

Was heißt „höchstwahrscheinlich“?
Momentan scheint die dänische Regierung diesbezüglich noch „planlos“ :

Was bei den neuen Maßnahmen gänzlich fehlt, ist ein Plan für die Öffnung der Grenzen. Frederiksen äußerte, man habe das Thema im Blick, es habe aber keine Top-Priorität. Die Parteien Venstre, Liberale Allianz und auch die Konservativen drängen nun aber darauf, dass die Grenze in Richtung Dänemark wieder durchlässiger wird.

https://www.google.de/amp/s/amp.mopo.de ... t-36675958

[Dänischer_Hamburger]

Also heute war ein interessanter Tag! Die Meldungen überschlagen sich ja fast stündlich.Seehofer ist ‚grundsätzlich bereit‘ auch Die Grenze aus Dänemark zu eröffnen, möchte sie aber erst mit DÄnemark über die Details abstimmen. Es deutet also daraufhin, dass vielleicht doch DK mit Einschränkungen eröffnet. Der Justizminister kann sich ‚sehr gut vorstellen‘ für Touristen mit Buchung zu eröffnen. Ich könnte mich vorstellen, dass DE das ähnlich macht um Horden in den Grenzshops zu vermeiden

Die Opposition im Parlament drängt mittlerweile darauf, dass auch am 15.5. (teilweise) eröffnet wird. Der Justizminister druckt weiterhin rum und möchte ‚stand heute‘ nicht am 15.5 eröffnen. Aber ist bereit den ‚triftigen Einreisegrund‘ neu festzulegen und zu erweitern.

Ich bin mittlerweile Fan der kleinen Deutschsprachigen Zeitung Nordschleswiger. Die grillen ihm richtig, als gefühlt einzige Zeitung in Dänemark

Es bleibt also spannend. Da ist mittlerweile so viel Druck, dass es schwer wird die Grenze weiterhin komplett geschlossen zu halten. Meine Einschätzung ist dass spätestens 1.6 wenigstens Ferienhaustouris rein dürfen. Vor allem weil das SSI(entspricht irgendwie RKI) aus keine Gründe für eine komplett geschlossene Grenze sieht.



https://jv.dk/artikel/hækkerup-overveje ... il-danmark

https://www.nordschleswiger.dk/de/daene ... nzoeffnung

[Pantali]

Schön, dass sich hier viele so auf die Grenzöffnung freuen und anscheinend schon auf gepackten Koffern sitzen...
Ein kurzer Einblick von „vor Ort“:
Am Freitag war ja hier Feiertag, sprich übers Wochenende auch viele Dänen im Kurzurlaub an der Westküste.
Das war in Nr. Nebel schon echt grenzwertig, obwohl "nur" Dänen da waren - aber überall musste Abstand gehalten werden; es sind nur x Personen in die Geschäfte erlaubt, die anderen warten mit Abstand draußen etc. - wer Nr. Nebel kennt kann sich vorstellen, da ging teilweise gar nichts mehr. Und das z. B. nur im Bereich Brugsen, Bageri, Slagter.
Wenn dazu nun noch x vorrangig deutsche Touristen kommen, die sich generell schon nicht unbedingt durch ihr angepasstes Verhalten hervortun - gute Nacht!

Und nein, ich gehöre definitiv nicht zu den Virus-Panikern aber warum kann man verdammt nochmals nicht einfach mal eine Saison die Füße still halten?!

[hotel-encore]

Wenn dazu nun noch x vorrangig deutsche Touristen kommen, die sich generell schon nicht unbedingt durch ihr angepasstes Verhalten hervortun - gute Nacht!

Schön, dass du keine Vorurteile hast. Die sind nämlich alle falsch, immer und überall!

[Zuelli]

Wenn dazu nun noch x vorrangig deutsche Touristen kommen, die sich generell schon nicht unbedingt durch ihr angepasstes Verhalten hervortun - gute Nacht!

Na das ist doch mal ne Ansage!

Woher willst du denn wissen, wie ich mich in Dänemark verhalte?