Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Off-Topic-Plaudereien
BLAVANDS HUK
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von BLAVANDS HUK »

Neues in Punkto ,, LEGO" Streit !

Vor 4 Stunden im JYDSKE VESTKYSTEN:
LEGO gewinnt Rechtsstreit vor EU Gerichtshof :D :idea:
Hendrik77
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von Hendrik77 »

In dem vorliegenden Urteil geht es nicht um die Spielfiguren, sondern um ein einzelnen Klemmbaustein selbst. https://www.youtube.com/watch?v=CXTy8_QJqmk Siehe Update in der Videobeschreibung. https://www.nordschleswiger.dk/de/wirts ... ego-design Der Streit ist damit jetzt aber nicht zu Ende, da es noch weitere Rechtsmittel gibt gegen das Urteil vor zu gehen.
Med venlig hilsen
Hendrik77
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Ny Hinnerk
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von Ny Hinnerk »

Der Teilerfolg für Lego wurde nicht wie Thorsten Klahold in seinem YouTube Video berichtet vor dem Europäischen Gerichtshof erzielt sondern vor dem „Gericht der europäischen Union“. Das ist dem EuGH nachgeordnet, also quasi eine Instanz darunter. Allerdings könnte die Angelegenheit noch vor das EuGH kommen, falls die Firma Delta, das ist auch ein Importeur von Klemmbausteinen nicht locker lassen sollte.
Wie man sieht, zieht die Sache weite Kreise. Von dem Urteil sind letztlich mehrere Hersteller bzw. Vertreiber von „Lego-ähnlichen“ Klemmbausteinen betroffen.

Man darf gespannt sein, wie es da weitergehen wird. Das aktuelle Urteil wird sicherlich Lego Mut machen weiter zu machen. Letztlich zählt dann dabei wohl, welche Seite über die finanziellen Mittel verfügt den Kampf bis zum letzten auszutragen.

Bild

NWZ vom 25.03.2021
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Hendrik77
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von Hendrik77 »

Es gibt u.a. die Klage von Delta, ein Antrag auf Löschung der 3 D Marke Lego von Klaus Kiumke ( BlueBrixx) und die Sache mit Thorsten Klahold / Johnny`s World. Bei den oben erwähnten Fällen geht es einmal um das Design eines bestimmten Klemmbaustein, die 3 D Marke und um die Spielfiguren von Qman. In jedem Fall gibt es verschiedene Möglichkeiten wie es weiter geht.
https://www.stonewars.de/news/lego-vs-euipo-eug-urteil/ Das Urteil des EuG hat also nichts endgültiges und es gibt schon die Ankündigung von Thorsten Klarhold weitere Nichtigkeitsanträge zu stellen was zehn weitere Klemmbausteine angeht.
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Hendrik77
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Ny Hinnerk
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von Ny Hinnerk »

Hendrik77 hat geschrieben: 25.03.2021, 17:56 Das Urteil des EuG hat also nichts endgültiges
Wenn auch du mit "EuG" den Europäischen Gerichtshof meinst so stimmt das nicht. Siehe dazu meinen vorigen Beitrag.
Aber egal. Spannend wird es auf alle Fälle. Wer hat das längste Durchhaltevermögen und wer das meiste Geld und die besseren Anwälte?
Mein Herz schlägt für Lego. Den Lego ist vererbbare Qualität, worauf noch die Urenkel aufbauen können (jedenfalls bisher), da praktisch unverwüstbar und über Jahrzehnte kompatibel mit Uraltbausteinen.
Ob man dies von chinesischen NoName Herstellern auch erwarten kann ist fraglich.
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Hendrik77
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von Hendrik77 »

Ny Hinnerk hat geschrieben: 25.03.2021, 20:22 Wenn auch du mit "EuG" den Europäischen Gerichtshof meinst so stimmt das nicht. Siehe dazu meinen vorigen Beitrag.
Warum das Urteil nicht endgültig ist kann man u.a. den Links vom Nordschleswiger und Stonewars entnehmen.
«Das Europäische Amt für Geistiges Eigentum muss nun neu entscheiden - und danach möglicherweise wieder die Europäischen Gerichte», prognostiziert Gregor.

Gegen die Entscheidung des Gerichtes kann nun innerhalb von 2 Monaten und 10 Tagen ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel beim EuGH (Europäischen Gerichtshof) eingelegt werden. Dieser Einspruch muss allerdings vermutlich durch das EUIPO erfolgen und nicht etwa durch die Delta-Sport Handelskontor GmbH.


Zum Thema woher die Hersteller von anderen Klemmbausteinen kommen und welche Richtlinie in der EU gilt habe ich schon Beiträge am 9.3.2021 um 11:14 Uhr + 10.3.2021 um 0:20 Uhr online gestellt.

Hier werden einige Pressemeldungen von Thorsten Klarhold kommentiert und dabei erklärt was da ggf. durcheinander gebracht worden ist. https://www.youtube.com/watch?v=6a5EoMzVvQY

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Hendrik77
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Dänischer_Hamburger
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von Dänischer_Hamburger »

https://www.nordschleswiger.dk/de/tonde ... y-zur-welt

Lustige Geschichte - habe sie auch in der Bild-Zeitung gelesen. Es wundert mich nur, dass die Medien darüber spekulieren, ob das Kind nun Deutscher oder Däne ist. Warum sollte das Kind Däne werden, wenn beide Elternteile Deutsch sind.....?
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Ny Hinnerk
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Re: Kuriose oder andere Meldungen aus Dänemark.

Beitrag von Ny Hinnerk »

In dem hier beschriebenen Fall könnte ich mir vorstellen, dass das Kind in dem deutschen Ort angemeldet werden muss, wo die Erstuntersuchung (U1) des Kindes erfolgt. Dieser Arzt bestätigt nämlich die Geburt des Kindes. Mit der Geburtsbescheinigung muss dann das Kind beim zuständigen Standesamt angemeldet werden.
Ein während eines Urlaubs auf Teneriffa geborenes Kind erhält ja auch dort die Geburtsurkunde.
Unsere Kinder wurden wegen der kürzeren Entfernung zur Entbindungsklinik in der Nachbargemeinde entbunden und mssten dort auch in das Personenstandsregister eingetragen werden. Dort wurden auch die Geburtsurkunden ausgestellt. Sollten unsere Kinder noch mal eine Geburtsurkunde benötigen müssten sie sich diese auch beim Standesamt ihres tatsächlichen Geburtsortes besorgen. Im Wohnort sind sie nur gemeldet.
Ist eigentlich ganz einfach und war schon immer so.
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