SSW
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Bei den Landtagswahlen in Schleswig Holstein hat der SSW ja etwas zugelegt. TV2 haben gleich von einem "erdrutschartigen Ergebnis" gesprochen, was ich bei 0.7% Zuwachs fuer ein wenig uebertrieben halte (interessant wie unterschiedlich die dænischen und die Deutschen Medien dies bewerten).
Ich wusste uebrigens gar nicht, das Frau Spoorendonk (im TV 2 Interview) so gut dænisch spricht. Der Name klingt ja eigentlich nicht gleich nach dænischer Minderheit.
Ich wusste uebrigens gar nicht, das Frau Spoorendonk (im TV 2 Interview) so gut dænisch spricht. Der Name klingt ja eigentlich nicht gleich nach dænischer Minderheit.
Ihr Nachname stammt von ihrem vor kurzem verstorbenen Mann John, dessen Vater aus Rotterdam stammt. Sein Vater kam als Zwangsarbeiter nach Harrislee, wo er schließlich eine dänische Südschleswigerin kennen lernte. Anke Soorendonks Mädchenname ist Hinrichsen
Ich musste es auch erst nochmal nachlesen
Der SSW soll vor allem im Kerngebiet (um Flensburg herum) zugewonnen haben. Das könnte mit dem geplanten CO2-Lager zusammenhängen, gegen das es hier ziemlichen Widerstand gibt.
Ich musste es auch erst nochmal nachlesen
Der SSW soll vor allem im Kerngebiet (um Flensburg herum) zugewonnen haben. Das könnte mit dem geplanten CO2-Lager zusammenhängen, gegen das es hier ziemlichen Widerstand gibt.
Ich wünsche mir die Zeit eines SSW zurück, in der man sich drauf besonnen hat, nicht Zünglein an der Waage spielen zu dürfen.
Dass der SSW jetzt über den MP entscheidet, entzieht m.E. das Recht auf verbriefte Zugehörigkeit in den Landtag.
Dann soll sich der SSW auch der 5 % Hürde stellen.
Ich weis, dass sehr viele hier sehr anders denken und hoffe, eine etwaige Diskussion behält eine gewisse Kultur.
Gruß
Dieter
Dass der SSW jetzt über den MP entscheidet, entzieht m.E. das Recht auf verbriefte Zugehörigkeit in den Landtag.
Dann soll sich der SSW auch der 5 % Hürde stellen.
Ich weis, dass sehr viele hier sehr anders denken und hoffe, eine etwaige Diskussion behält eine gewisse Kultur.
Gruß
Dieter
- Lars J. Helbo
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Moment mal. Die SSW liegt deutlich über 5% - in Schleswig. Und genau darum geht es.
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Liv uden Bevægelse kan være godt nok for gulerødder og kålhoveder, som ikke er bedre vant. - N.F.S.Grundtvig
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SSW
Der SSW vertritt Interessen und unterstützt die jeweiligen Koalitionen, die dem am nächsten kommen.
Das ist zur Zeit naturgemäß nicht Schwarz-Gelb, die gerade die Förderung der dänischen Schulen um 15% kürzen, da muß man sich über ein entsprechendes Echo beim SSW nicht wundern.
Der SSW betreibt eine eigenständige Politik, das war schon zu Zeiten eines Karl-Otto Meyer so und hat der damaligen Barschel CDU auch nicht gefallen.
Ich halte es für ein merkwürdiges Demokratieverständnis, dem SSW Regierungsunterstützung immer dann vorzuhalten, wenn dies gegen bestimmte politische Richtungen geht.
Das hat allerdings auch Tradition, 1951 wollte man die Sperrklausel auf 7,5% hochsetzen, um den SSW rauszuhalten, das Bundesverfassungsgericht beendete diesen undemokratischen Versuch.
In Dänemark gibt es übrigens nur eine 2% Klausel.
Das ist zur Zeit naturgemäß nicht Schwarz-Gelb, die gerade die Förderung der dänischen Schulen um 15% kürzen, da muß man sich über ein entsprechendes Echo beim SSW nicht wundern.
Der SSW betreibt eine eigenständige Politik, das war schon zu Zeiten eines Karl-Otto Meyer so und hat der damaligen Barschel CDU auch nicht gefallen.
Ich halte es für ein merkwürdiges Demokratieverständnis, dem SSW Regierungsunterstützung immer dann vorzuhalten, wenn dies gegen bestimmte politische Richtungen geht.
Das hat allerdings auch Tradition, 1951 wollte man die Sperrklausel auf 7,5% hochsetzen, um den SSW rauszuhalten, das Bundesverfassungsgericht beendete diesen undemokratischen Versuch.
In Dänemark gibt es übrigens nur eine 2% Klausel.
- Lars J. Helbo
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Re: SSW
Und um genau zu sein. Slesvigsk Parti ist von der 2% Grenze nicht betroffen, weil Nordschleswig nur ein Wahlkreis bildet. Wenn die Partei Stimmen genug für ein Sitz hätte, würde sie also dort ein Direktmandat bekommen. (Die 2% Grenze gilt nur für die Zuteilung von Überhangmandate).frosch hat geschrieben:In Dänemark gibt es übrigens nur eine 2% Klausel.
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- Lars J. Helbo
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Doch, es geht um Schleswig.sievers hat geschrieben:Stimmt nicht! Es geht um Schleswig Holstein als Bundesland und nicht um eine Kommunal oder Kreiswahl.
Erstens, wenn die SSW überall in SH zur Wahl antreten würde, dann würden sie vermutlich die 5% schaffen (es fehlen ja nur ganz wenige Stimmen), das würde aber der Status als Minderheitenvertretung deutlich wiedersprechen.
Zweitens, sollte man die historische Hintergrund verstehen. Die Befreiung von der 5%-Grenze war Teil eines Kompromisses. Ein Verzicht auf Regierungsbeteiligung war aber nicht Teil dieses Kompromisses!
Grundlage des kompromisses war, dass DK auf ein Grenzrevision verzichtet hat. D.h. die besondere Minderheitenrechte sind ein wesentlicher Teil des Friedensvertrages nach dem Krieg - und es ist mehrmals vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Wer das in Frage stellt, könnte also genau so gut Königsberg zurückfordern.
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Lars J. Helbo hat geschrieben:Doch, es geht um Schleswig.sievers hat geschrieben:Stimmt nicht! Es geht um Schleswig Holstein als Bundesland und nicht um eine Kommunal oder Kreiswahl.
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wieder falsch! der ssw ist auch in holstein angetreten!Erstens, wenn die SSW überall in SH zur Wahl antreten würde, dann würden sie vermutlich die 5% schaffen (es fehlen ja nur ganz wenige Stimmen), das würde aber der Status als Minderheitenvertretung deutlich wiedersprechen.
Bitte behaupte nicht solche Dinge, von denen du nur ein Halbwissen hast!
Schöne Grüße Jürgen
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Keine Sperre für's Bärchen.
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