www.dk-forum.de

Der Leserbriefschreiber ist sehr viel mehr entgangen - z.B. worum es überhaupt geht

[url]http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/umfragen/id_70558648/pkw-maut-verliert-in-deutschland-an-zustimmung.html[/url]

Zuvor hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags festgestellt, dass Dobrindts Konzept gleich mehrfach zu einer Diskriminierung von EU-Unionsbürgern führe. Das wäre nach Europarecht verboten. Das Verkehrsministerium warf dem Verfasser des Gutachtens daraufhin Fehler vor - der Gesetzesentwurf werde eindeutig europarechtskonform ausgestaltet sein.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ?
Haben die nicht auch damals für den Herrn von Guttenberg ...... ??

hanno hat geschrieben:Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ?
Haben die nicht auch damals für den Herrn von Guttenberg ...... ??

Und?

Der Inhalt bei Guttenberg war ja nicht falsch - es ging nur darum, dass er es nicht selber geschrieben hatte.

Lars J. Helbo hat geschrieben:

hanno hat geschrieben:Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ?
Haben die nicht auch damals für den Herrn von Guttenberg ...... ??

Und?

Der Inhalt bei Guttenberg war ja nicht falsch - es ging nur darum, dass er es nicht selber geschrieben hatte.

Habe ich etwas anderes behauptet ?

Untreue: Der Vorwurf bezieht sich auf die Nutzung des wissenschaftlichen Dienstes für private Zwecke. In unnötigen Verwaltungsaufwendungen kann auch eine Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht liegen (siehe Fischer, § 266 StGB Rdnr. 52, 58. Auflage). Wir alle zahlen über unsere Steuern den Missbrauch des wissenschaftlichen Dienstes mit.

Quelle :Juristenforum

Lars J. Helbo hat geschrieben: Der Inhalt bei Guttenberg war ja nicht falsch - es ging nur darum, dass er es nicht selber geschrieben hatte.

Bei dem Blender Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg gab es keinen wirklichen Inhalt, es war alles nur Fassade

Zu dem Thema habe ich im Radio einen netten Kommentar gehört, er wohl nicht so ganz ernst gemeint war,denn ich aber sinngemäß wiedergeben möchte.

Es wurde Dänemark mit Griechenland verglichen und auch erwähnt das Dänemark das einzige Land der Erde ist das mit Grönland noch eine Kolonie hat.
Dann wurde angesprochen das beide Länder über viele Inseln verfügen, die Griechen freuen sich darüber, nur die Dänen sind von der Manie besessen, alles zu " überbrücken" und zu " untertunneln" was sie übrigens gut beherrschen.

Wenn man mit einem Schmunzeln über diesen Kommentar nachdenkt, könnte man zu der Erkenntnis das den Dänen vielleicht ein bisschen an Selbstbewusstsein mangelt, früher zu den Zeiten der Wikinger war man gefürchtet in Europa, heute muss man schöne Brücken und Tunnel bauen um Anerkennung zu bekommen.

Aber man erkennt auch den Respekt den die Dänen vor uns Deutschen haben, ein Verkehrsminister in Deutschland stellt einen Entwurf über eine PKW Maut vor und unsere dänischen Nachbarn beschließen sofort ein Gesetz das es auch dann eine Maut in Dänemark gibt.

neue Ideen zu Maut, jetzt hat Finanzminister Schäuble ein alternatives Mautkonzept entwickelt und geht damit auf Konfrontationskurs mit Verkehrsminister Dobrindt und wohl auch der CSU.
[url]http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/maut-schaeuble-laesst-alternative-zu-dobrindts-konzept-erarbeiten-a-988993.html[/url]
Schäuble will demnach nicht nur Ausländer sondern sondern auch Deutsche zur Kasse bitten, im Koaltionsvertrag ist das ausgeschlossen, daher beziehen sich seine Überlegungen erst auf die nächste Legislaturperiode.
Das Schäuble-Konzept setzt auf Public-Private-Partnership, um die erhofften Milliarden für die Infrastruktur zu mobiliseren, private Investoren sollen sich am Bau und Unterhalt von Straßen beteiligen, erhalten dafür als Gegenleistung (zeitlich begrenzt) die Mauteinnahmen.

So, das war es dann - der Seehofer hat den Mautstreit für beendet erklärt. Irgendwie erinnert mich das doch an irgend etwas - was hiess der noch? Ach ja Pofalla .....

Also, Seehofer wechselt jetzt an der Bahn.

Naja. Und nun kommt sie doch ab 2016....

[url]http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_71604550/pkw-maut-dobrindt-verspricht-haertestmoeglichen-datenschutz.html[/url]

Es ist schon sehr bedenklich, das ein bayrischer Landesfürst wie Seehofer die Macht hat so eine be...... Maut durch zu setzen, unsere dänisches Urlaubsgastgeber wird es freuen.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat datenschutzrechtliche Bedenken bei der Pkw-Maut zurückgewiesen. "Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen", sagte er der "Bild"-Zeitung. Deshalb müsse kein Bürger die Sorge haben, "dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten".

Herr Dobrindt meinen sie ihre Aussage wirklich ernst, wenn ja dann möchte ich auch etwas von dem Zeug was sie nehmen.

Ich hoffe , dass dann Dänemark auch Mautgebühren auf Autobahnen für Ausländer einführt.

Ja, heißt aber auch, das die Dänen, die mal schnell zum Einkaufen nach Deutschland rüberkommen, nichts bezahlen müssen, wenn sie über die Landstraße fahren.
Das war vorher anders geplant.
Und wenn man Padborg von der Autobahn abbiegt und hinten über den Ossenpad fährt, ist es kein großer Umweg.

Was den Datenschutz betrifft, mache ich mir schon größere Sorgen...

breutigams hat geschrieben:Ich hoffe , dass dann Dänemark auch Mautgebühren auf Autobahnen für Ausländer einführt.

Das wird bestimmt kommen.
Kratzt mich aber nicht wirklich, weil ich hab ja Urlaub und Zeit.
Die Landstraßen in Dänemark sind eh viel schöner.

@ Zuelli
Datenschutz ist doch nur ein Wort ohne Wert.
Man wird belauscht und ausspioniert usw. wer was Wissen will bekommt es raus.
Stört mich schon lange nicht mehr, seit ich in DK lebe.

Gruss Peter