Kuriose Regierung in Dänemark

[oetschy]

Hallo,

ich mag ja in Mathematik nicht die "Leuchte" sein, bin ja auch nur Buchhalter. Aber wie kann eine drittstärkste Partei eine Alleinregierung bilden?
Wie soll eine das Land Dänemark erhaltende Gesetzgebung zukünftig erfolgen?

Und, was versteht Dänemark unter "Ausländer". Inner-EU oder Bürger außerhalb der EU?

Hejhej
Joachim

[fejo.dk - Henrik]

Auch Matte-schwache Foris können sich wohl diese einfache Regel merken: Kannst du bis 90 zählen, bist du im grünen Bereich.

Und Lars Løkke kann bis 90 zählen, denn das ist seine parlamentarische Grundlage.

Im Grunde geht es noch weiter: Eine Regierung lebt solange keine Mehrheit nicht gegen sie ist. In den 80er Jahren hatten wir eine solche Regierung. Und das hat prima funktioniert, abgesehen von der Außenpolitik, es wurden in der Zeit wichtige Reforme durchgeführt, wovon wir heute noch profitieren, Steuer-, Devisen- und Arbeitsmarktpolitik zB.

Aber wir wissen schon, dass es einiges bei uns gibt, das Ausländer einfach nicht kapieren

Davon abgesehen muss man als Staatsminister natürlich sehr schlau und Manöwerfähig sein um vier Jahre zu halten, es wird spannend.

[Lars J. Helbo]

Die parlamentarische Demokratie in DK funktioniert ja etwas anders als in DE. In DE wird die Regierung vom Parlament gewählt. Daher muss die Regierung eine Mehrheit im Parlament hinter sich haben - sonst kann sie gar nicht ins Amt kommen.

In DK wird die Regierung von der Königin ernannt. D.h. sie braucht keine Mehrheit im Parlament und sie muss nicht unbedingt zurücktreten wenn das Parlament aufgelöst wird und Neuwahlen ausgeschrieben werden.

Wenn es aber im Parlament eine Mehrheit gegen die Regierung gibt, dann muss der Regierungschef entweder mit samt der Regierung zurücktreten oder das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben.

Dies Mal ist die Regierung Thorning zunächst auch nicht zurück getreten. Nach den Wahlen musste sie aber feststellen, dass es im neuen Parlament voraussichtlich eine Mehrheit gegen ihre Regierung geben würde. Daher ist sie zur Königin gegangen und hat um ihr Abschied gebeten.

Die Königin hat dann alle Parteivorsitzende eingeladen (eins nach dem anderen) und hat um ihren Rat in Bezug auf die Regierungsbildung gebeten. In die erste Runde haben die Vorsitzenden von V, DF, LA und K (mit insgesamt 90 Sitzen im neuen Parlament) vorgeschlagen, dass Lars Løkke Rasmussen mit den Verhandlungen zur neuen Regierungsbildung beauftragt werden sollte. LA hat allerdings die Bedingung gemacht, dass es eine Mehrheitregierung sein sollte.

In den Verhandlungen zwischen den Parteien musste Lars Løkke Rasmussen allerdings feststellen, dass er keine Mehrheitregierung bilden konnte. Er ging daher zur Königin zurück und hat ihr mitgeteilt, dass er den Auftrag nicht erfüllen konnte.

Die Königin hat erneut alle Parteivorsitzende eingeladen und um einen neuen Rat gebeten. Die Vorsitzenden von V, DF, LA und K haben erneut vorgeschlagen, dass Lars Løkke Rasmussen mit den Verhandlungen zur neuen Regierungsbildung beauftragt werden sollte. Diesmal hat LA allerdings auf ihr Bedingung in Bezug auf eine Mehrheitregierung verzichtet.

Lars Løkke Rasmussen hat wieder mit den verschiedenen Parteien verhandelt. Er hat dabei festgestellt, dass er voraussichtlich eine funktionierende Minderheitenregierung bilden könnte. Dies hat er der Königin mitgeteilt und sie hat ihm mit der Regierungsbildung beauftragt.

[hanno]

Das die rechte Dänische Volkspartei künftig mit 37 Sitzen (21,1 Prozent) zweitstärkste Kraft im Parlament ist, dürfte auch einmalig in Europa sein, aber die Menschen in Dänemark haben so gewählt und ich gehe mal davon aus das die 21,1 % der Wahlberechtigten in Dänemark gewusst haben, warum sie sich so entscheiden.

[Hendrik77]

Hejsa !
@Lars J. Helbo
Danke für deine Erklärung bezüglich der Regierungsbildung in Dänemark.
OT
Was hat den Autor des Threads (TO) wohl dazu bewogen den Thread in diese Rubrik zu stellen ?

Aber wir wissen schon, dass es einiges bei uns gibt, das Ausländer einfach nicht kapieren

Trotz es Smilies finde ich den oben zitierten Satz unpassend.

Med venlig hilsen
Hendrik77

[fejo.dk - Henrik]

Gute und korrekte Erklärung, danke Lars.

Dansk Folkeparti ist keine rechte Partei, nur in bestimmten Bereichen wie die Ausländerpolitik kann man sie rechts einordnen. DF hat aus vielen Grunden eine breite Basis in der Bevölkerung, u.a. weil man viel gemeinsam mit den Socialdemokraten hat. Sonst wäre es ja kein Thema gewesen eine Mehrheitsregierung zu bilden.

Was DF wirklich ist, auch das wird vielen Ausländern schwer fallen zu verstehen. Auch die ausländische Presse ist populistisch

Die V-Regierung sieht aber wie ein sehr gutes Team aus, der Lars Løkke hat sich wirk Mühe gegeben und ich glaube seine Regierung wird länger halten als viele glauben.

[hanno]

Ja Lars hat den Ablauf nach der Wahl sehr gut erklärt und die Aussagen von Henrik das " Ausländer das nicht kapieren " könnte vielleicht auch richtig sein.

Dann kommen wir mal zu dem Thema " Kuriose Regierung in Dänemark " zurück.

Das dänische Volk geht zur Wahl und teilt den Parteien mit ihrer Abstimmung mit wie die Regierung auszusehen hat, das ist ein Auftrag vom Volk eine Regierung zu bilden.
Aber leider hat das Volk nicht so gewählt wie die Parteien sich das vorgestellt haben, denn der Wille des Volkes ist Nebensache, an erster Stelle stehen Parteipolitische Interessen die gewahrt werden müssen, denn das hat vor dem Willen des Volkes bei den Parteien absolute Priorität.

Da wird zur Königin gelaufen und erzählt, das Volk hat falsch gewählt, wir können uns nicht einigen.
Da wird sich zusammen gesetzt und irgendein Kompromiss gefunden, mit dem Hintergedanken in ein paar Monaten gibt es so wie so wieder Neuwahlen und vielleicht hat das dänische Volk bis dahin begriffen wie sie zu wählen haben.

Da können die Dänen noch viel von uns Deutschen lernen, wer bei uns zur Wahl geht der weiß genau schon vor der Wahl, man kann wählen wenn man möchte am Ende steht immer Frau Merkel da und erzählt das alles " alternativlos " ist, so funktioniert Politik.

[dina]

Wo ist das Problem,Lars Løkke muss doch für alles eine Mehrheit finden, das kann auch im roten Block sein.
Das ist doch absolut demokratisch.
Mals sehen, ob er das denn auch hinkriegt.

LG Tina

[frosch]

Also so kurios finde ich weder die Regierung, noch die Art der Regierungsbildung, sie ist aus der Sicht eines anderen Landes vielleicht ungewöhnlich.
Aber das ist ja in Europa eigentlich nichts Besonderes, das völlig undemokratische britische Wahlrecht hat ja gerade wieder dafür gesorgt, das eine Partei im Parlament eine absolute Mehrheit bekommt, die sie bei den Wählern gar nicht hat (37%), während eine Partei mit mit 12,6% der Stimmen (Ukip) gerademal einen einzigen Sitz im Parlament bekommt.

Aber zurück zur Regierungsbildung in Dänemark, die ich auch so begreife, das man in Dänemark in diesen Angelegenheiten einfach anders tickt. Das erscheint mir persönlich viel symphatischer als das hiesige Lagerdenken und verfestigte Parteiensystem. Der Gedanke einer Minderheitsregierung zeigt doch auch ein hohes Maß an Toleranz, auch wenn man anderer Meinung ist und in anderen Parteien, man traut Lars Løkke zu, das er eine Regierung führen kann, und dann soll er das mal machen. Die Wahlbeteiligung in Dk zeigt ja auch, das sich offenbar wesentlich mehr Menschen mit dem politischen System identifizieren, als hierzulande.
Für mich waren diese Wahlen und die Regierungsbildung etwas, wo man wieder ein wenig Interssantes über DK und wie dort Politik gemacht wird, lernen konnte.

Das Verhalten der DF kann ich trotzdem nicht nachvollziehen, zweitstärkste Partei werden und von vornherein zu erklären, man werde sich nicht an der Regierung beteiligen, halte ich für ausgesprochen feige und verantwortungslos. Aber vielleicht lern ich ja auch noch, ein "DF-Versteher" zu werden

[Hendrik77]

Dansk Folkeparti ist keine rechte Partei, nur in bestimmten Bereichen wie die Ausländerpolitik kann man sie rechts einordnen.

Was DF wirklich ist, auch das wird vielen Ausländern schwer fallen zu verstehen. Auch die ausländische Presse ist populistisch

Hejsa !
Nein die DF ist so weit links das sie schon wieder rechts ist. In dem von mir zitierten Satz widersprichst Du Dir teilweise selber, jedenfalls nach meiner Meinung. Trotz der Ausländerpolitik wie die DF sie haben möchte können Vorschläge/Konzepte in anderen politischen Spaten ja durchaus sinnvoll sein. Überlasse es doch den einzelnen Personen u.a. auch Ausländern ggf. darüber zu urteilen und das auch unabhängig davon welche Presse diese lesen. Es war ja auch nicht nur die (ausländische) Presse die den Wahlkampf gestaltet hat, sondern auch ein Stück weit die Parteien selber. Da war gerade Ausländerpolitik ein nicht unerhebliches Thema, so habe ich es jedenfalls wahrgenommen. Ich bin in deinen Augen vielleicht ja nur der Ausländer der darauf angewiesen ist das ein nicht populistische Däne, wie Du einer bist, ihm alles erklärt.
Med venlig hilsen
Hendrik77

[hanno]

Wo ist das Problem,Lars Løkke muss doch für alles eine Mehrheit finden, das kann auch im roten Block sein.
Das ist doch absolut demokratisch.
Mals sehen, ob er das denn auch hinkriegt.

LG Tina

Sorry dina aber er muss das hinkriegen, die Parteien haben einen Auftrag vom Wähler erhalten, eine Regierung zu bilden, und meiner Meinung erübrigt sich die Frage ob er das hin bekommt.
Da muss man bereit sein auch Kompromisse zu machen und von den eingefahren Strukturen abweichen und nicht immer gleich nach Neuwahlen schreien und darauf zu hoffen das bei den nächsten Wahlen die Bürger " richtig " wählen.

Aber das ist nur die Meinung von einem Ausländer der es so wie so nichts versteht.

Worüber ich immer wieder schmunzeln muss ist das Wort ......Versteher, was bedeutet das für mich, ein Mensch versucht über die Denkweise einer Person oder Sache nachzudenken und sich sein eigenes Bild zumachen, warum man darüber die Augen verdrehen muss, fehlt mir das Verständnis.
Wenn Menschen über etwas nachdenken ist das hervorzuheben, besser als wenn man nur im " Kaderdenken" lebt, nach dem Prinzip die Partei hat immer Recht.

[fejo.dk - Henrik]

Nun, hanno, deine Beiträge zeigen, dass du noch viel zu lernen hast. Dazu möchtest du ja auch provozieren oder wie soll man deine Aussagen sonst verstehen. Kein Problem

Das dänische Volk geht zur Wahl und teilt den Parteien mit ihrer Abstimmung mit wie die Regierung auszusehen hat, das ist ein Auftrag vom Volk eine Regierung zu bilden.

Falsch, wir stimmen auf die Partei die uns zusagt und überlassen die Parteien eine Regierung zu bilden.

Da wird sich zusammen gesetzt und irgendein Kompromiss gefunden, mit dem Hintergedanken in ein paar Monaten gibt es so wie so wieder Neuwahlen und vielleicht hat das dänische Volk bis dahin begriffen wie sie zu wählen haben.

Falsch, als DF das letzte mal parlamentarische Grundlage für eine Minderheitsregierung war hielt diese rund 10 Jahre.

@frosch: Kann dein Beitrag nur zustimmen!

[Lars J. Helbo]

Um das System der Regierungsbildung richtig einordnen zu können, sollte man sich vielleicht auch klar machen, wie das System entstanden ist. Es geht dabei (sehr) um die Dreiteilung der Gewalt:

Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)

Die Liegen ja beim Parlament, Regierung bzw. Gerichtshöfe. Wenn man diese Gewaltenteilung ernst nimmt, dann muss es doch sehr kurios erscheinen, wenn die Regierung vom Parlament gewählt wird - wie kann sie dann vom Parlament unabhängig sein?

[frosch]

Um das System der Regierungsbildung richtig einordnen zu können, sollte man sich vielleicht auch klar machen, wie das System entstanden ist. Es geht dabei (sehr) um die Dreiteilung der Gewalt:
Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)
Die Liegen ja beim Parlament, Regierung bzw. Gerichtshöfe. Wenn man diese Gewaltenteilung ernst nimmt, dann muss es doch sehr kurios erscheinen, wenn die Regierung vom Parlament gewählt wird - wie kann sie dann vom Parlament unabhängig sein?

Machst Du nicht gerade die Büchse der Pandora auf, Lars ?
Wo in diesem Modell der Gewaltenteilung ist denn bitte eine Königin vorgesehen, oder ein König ?

Tatsächlich werden Teile der Legislative an die Regierung delegiert, die Gesetze wiederum (wenigstens formal) vom Parlament beschlossen, tatsächlich in grossen Teilen von Lobbygruppen bestimmt; kommt im Modell auch nicht vor.
Und die wirtschaftliche Macht, die einen großen Teil der Politik bestimmt, bzw. der Politik einen Rahmen vorgibt, innerhalb der sie agieren kann, ist weder von dem Modell der Gewaltenteilung erfaßt, noch demokratisch legitimiert.
Das führt doch zu einer sehr, sehr weiten Diskussion und deswegen sollte man diese Pandora Büchse wieder zumachen.

PS: Mir gefällt die Art der Regierungsbildung in Dänemark auch besser, weil sie mir mehr politischen Spielraum zu geben scheint, hierzulande ist mit der großen Koalition alles auf fünf Jahre betoniert, und das Parlament i.w. zum Zuschauen verurteilt.

[Lars J. Helbo]

Wo die Königin vorkommt? Das steht ganz klar in der Verfassung. Die Executive Gewalt liegt bei der Königin.