Libyen

[Lars J. Helbo]

Trotz alle Verständnis kann ich irgendwie die Haltung der deutsche Regierung nicht begreifen. Ich kenne natürlich "die Geschichte" und all das, aber irgendwie kommt es in diesem Fall nicht hin.

Der Vergleich mit Irak hinkt auch vorne und hinten. Erstens gibt es hier ein klares UN-Mandat. Zweitens ist eindeutig Gefahr im Verzug. Drittens ist es in diesem Fall nicht die USA sondern DE, die sich außen vor stellt.

Eine Sache ist, dass DE sich im Sicherheitsrat enthalten hat. Das war an sich schlimm genug, aber ich gehe davon aus, dass man vorher sicher gestellt hatte, dass es keine Auswirkungen haben würde? Man muss sich ja nur vorstellen, wie es heute gewesen wäre, wenn es gestern nicht 10 sondern nur 8 Ja-Stimmen gegeben hätte - d.h. wenn die DE Enthaltung die Resolution verhindert hätte.

Aber heute ist es offensichtlich so, dass DE und die Türkei mit ihr Zögern eine Entscheidung in der NATO verhindern. Alle andere beeilen sich so gut es geht, um den Massaker in Bengasi rechtzeitig zu verhindern. Damit DK sich beteiligen kann, muss im Parlament ein richtiges Gesetz verabschiedet werden. Das läuft dann heute so, dass die Regierung um 14.00 in eine Sitzung die Gesetzesinitiative erarbeitet hat. Um 17.00 Uhr gibt es im Parlament die erste Lesung. Anschließend muss sie im Parlamentsausschuss verhandelt werden und um 21.00 Uhr tritt das Parlament dann für die zweite Lesung wieder zusammen. Damit können die F-16 von Skrydstrup morgen früh um 6.00 Uhr Richtung Italien starten.

Verglichen damit ist es doch etwas befremdlich, dass die NATO vermutlich erst nächste Woche eine Entscheidung fassen kann, nur weil Merkel und Westerwelle die Pläne nicht "entscheidungsreif" finden - wobei sie sich ja gar nicht beteiligen wollen. Irgendwie kann ich das alles nicht begreifen.

EDIT: Verschoben. Neue Kategorie von Moderator MHÅ (Weil es auch dänische Benutzer des Forums interessieren würde)

[Sandsturm(geloescht)]

Hmmmm,


erst verlangen unsere Pfeiffen eine ständigen Sitz im Sicherheitsrat und nun dieses geeiere von der Firstlady.
Für mich auch völlig unverständlich.
In Libyen werden Menschen ermordet, hier hält man eine Schweigeminute für Japan ab....gab es die auch für Haiti oder bei Tsunami in Asien ???
Da wird völlig planlos und mediegeil gleich das THW in eines der reichsten und gut strukturierten Länder für zig Hundertausende Euro losgeschickt um anschließend wieder zurück zu fliegen.
Aber im Gegenzug Schulen und Freibäder hier zu schließen, mangels Geld.

Warum Kosovo und Afghanistan ???

Wir haben das Gerät und die dafür bezahlten Leute um auch in Libyen den NatoPartnern zu helfen.


Ein Schande diese Regierung und voll Peinlich

[galaxina]

Hier in Deutschland gibt es wohl kaum noch jemanden, der diese Regierung noch versteht............

Das ist doch ganz einfach erklärt. In den naechstenWochen finden Landtagswahlen statt. Da mutiert man dann mal zum AKW-Gegner und Pazifisten.

[Johanna*]

Hier in Deutschland gibt es wohl kaum noch jemanden, der diese Regierung noch versteht............

Jo, sehe ich auch so, und diese Dame hier reagiert(e) ziemlich erbost:

http://www.wdr2.de/politik/klartext/libyen172.html

Finde das ist ein sehr KLARER Klartext!

[Taigabraut]

Hej,

die Merkel regiert nicht, sie reAgiert immer nur.
Entweder zu viel zu spät, absolut falsch oder völlig überhastet.

Keine Ahnung was die Leute an der "Bundesmutti" so toll finden das man die wiedergewählt hat.

Schröder hatte es geahnt:
"Die Merkel kann es nicht !"

LG

Heike

[Johanna*]

die Merkel regiert nicht, sie reAgiert immer nur.

Gebe ich Dir Recht, aber mit der erbost reagierenden Dame war jemand anderes gemeint

LG
Johanna

[skandinavian-wolf]

Wer hat was anders von unserer Außenministerin erwartet?
Hat nun bloß Japan von einer schnelleren Entscheidung "abgelenkt"?
Ich bin da schon von der "Staatengemeinschaft" enttäuscht.

[Lars J. Helbo]

Die zweite Lesung im Folketing hat noch nicht angefangen. Es geht wohl darum, dass man weiter im Verteidigungsausschuss verhandelt. Dabei sieht es so aus, als ob sogar Enhedslisten für den Einsatz stimmen könnte (über den genauen Bedingungen dafür wird jetzt verhandelt.

Falls das gelingt, dann würde es bedeuten, dass die Entscheidung im Parlament einstimmig fallen könnte, und das wäre in der tat historisch (den Enhedslisten ist ja in etwa mit die Linke zu vergleichen).

[cimberia]

Hier in Deutschland gibt es wohl kaum noch jemanden, der diese Regierung noch versteht............

Tut mir leid ich auch nicht!
Aber die Bundesregierung will wohl abwarten. Getreu dem Motto "wer überlebt, ist der Sieger und von dem kaufen wir weiter Öl"
Boaahhhhh Echt zum kotzen diese Schleimerei.

[Lars J. Helbo]

Ich habe gerade Thomas de Maizière im Heute-Journal gesehen.

Karl-Theodor zu Guttenberg wird sich vermutlich jetzt freuen, dass er es nicht war, der diese armselige Vorstellung abgeben musste.

[Akina]

hallo ihr Klugsch....

Meckern ist einfach. Ist jemand von Euch politisch tätig ?

Nicht im Land oder Bund, sondern so in der Gemeinde oder im Kreis?

Oder im Dorfvorstand, Sportverein,.....

DA lernt man sehr schnell, Kompromisse der Sache wegen zu finden.

Meckern ist einfach, besser machen wird gesucht !!

[Sandsturm(geloescht)]

[quote="Akina"]DA lernt man sehr schnell, Kompromisse der Sache wegen zu finden.

quote]

Welche Sache und welchen Kompromiß ??

Kein Ars... in der Hose haben die Verantwortlichen.
Nicht nur wegen der Wahl am Weekend.

[Akina]

DA lernt man sehr schnell, Kompromisse der Sache wegen zu finden.

quote]

Welche Sache und welchen Kompromiß ??

Kein Ars... in der Hose haben die Verantwortlichen.
Nicht nur wegen der Wahl am Weekend.

Keinen Ar... oder sonst etwas in der Hose haben die, die nur nölen und nichts dagegen tun.

[Akina]

Bist du im Gemeinderat ?

[Lars J. Helbo]

http://jp.dk/indland/indland_politik/article2374610.ece
http://politiken.dk/politik/ECE1228828/hele-folketinget-bakker-op-om-et-militaert-indgreb-i-libyen/

Der dänische Teilnahme an dem Aktion in Libyen wurde heute Abend einstimmig im Parlament beschlossen.