Jahresbericht 2007, Dänemark AI-International

[Rørviger]

[Deshalb ist es mir auch schleierhaft, wie angeblich intelligente menschen immer noch von ein NPD-Verbot faseln können. Das ist ja wohl der Höchstmaß an Dummheit.

es mag Leuten wie DIR schleierhaft vorkommen.

Für sehr viele Menschen in und aus Deutschland ist ein NPD-Verbot quasi überlebensnotwendig, aus ERFAHRUNG.

Du unterschätzt grausam das Gewaltpotential dieser Verbrecherpartei.

http://www.npd-verbot-jetzt.de/

ausserdem sind nazistische Parteien in der BRD lt. Grundgesetz nicht statthaft:

Verbot und Auflösung neofaschistischer und anderer rechtsextremer Parteien und Organisationen vom Typ der NPD sind durch das Grundgesetz geboten. Sein Artikel 139 besagt:

"Die zur 'Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus' erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt."
Diese Rechtsvorschriften bleiben also in Kraft - ungeachtet der Rechte und Freiheiten, die das Grundgesetz gewährt, und ungeachtet der Veränderungen, die seit Gründung der Bundesrepublik in deren Rechtslandschaft vor sich gegangen sind.

Welcher Art sind die in Art. 139 GG erwähnten Rechtsvorschriften? Sie haben ihren Ausgangspunkt in dem Beschluss der "Großen Drei" (UdSSR, USA, Großbritannien) auf der Potsdamer Konferenz (17. Juli bis 2. August 1945), den deutschen Militarismus und Nazismus vollständig zu vernichten. Wörtlich heißt es in den "Politischen Grundsätzen" an der Spitze des Potsdamer Abkommens:

"Die Nationalsozialististische Partei mit ihren angeschlossenen Gliederungen und Unterorganisationen ist zu vernichten; alle nationalsozialistischen Ämter sind aufzulösen; es sind Sicherheiten dafür zu schaffen, dass sie in keiner Form wieder auferstehen können; jeder nazistischen und militaristischen Betätigung und Propaganda ist vorzubeugen."

und das ist gut so !

http://www.npd-verbot-jetzt.de/argumente/2007/20070421.shtml

[Rørviger]

neues von jonni:
http://tvsyd.dk/page/13?article_id=21118

nun, dieser idiotische Hakenkreuzverein ist (noch) sehr klein, abgesehen davon, dass er NAZIliteratur und -Devotionalien sowie anderen braunen Dreck unter dem Schutze dänischen Rechtes nach Deutschland verspritzt, sind die kaum erstzunehmen, aber es ist überaus deutlich zu sehen, dass bei jeder Demo dieses Schlägervereins zahlreich die Kameraden aus Deutschland anmarschieren und unter Hakenkreuzen den rechten Arm heben.

Und DIE Kameraden kommen auch aus der NPD.

In DK sind DF und den Danske Forening viel gefährlicher...

Von denen gibt es übrigens auch wieder zahlreiche Querverbindungen zum gewalttätigen Rechtsextremismus...offiziell natürlich nicht.

[Rørviger]

Helbo bezeichnet es so....

Ich nicht:

Aufruf

NPD-Verbot jetzt!
Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages!

Wir fordern Sie auf, ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD nach Artikel 21, Absatz 2 Grundgesetz auf den Weg zu bringen. Die seinerzeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat geltend gemachten Verbotsgründe bestehen nach wie vor.

Seit über 40 Jahren ist in der Bundesrepublik mit der NPD eine Partei wirksam, die in der Tradition der NSDAP steht. Ihre Aussagen sind rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich. Sie tritt für ein neues "Deutsches Reich" ein und lehnt die demokratische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland ab.

Sie propagiert zur Durchsetzung ihrer politischen Ideologie nicht nur Gewalt, sondern bietet auch Gewalttätern eine politische Heimat und unterstützt sie. Sie ist in einem hohen Maße für ein geistiges Klima verantwortlich, in dem vielfältige strafbare Handlungen gedeihen.

Sie nutzt den Parteienstatus aus, um Gelder von einem demokratischen Staat zu beziehen, den sie abschaffen will.

Das Grundgesetz ist der Gegenentwurf zur Terrorherrschaft des Nazi-Regimes. Nur vor diesem Hintergrund des Faschismus sind seine Bestimmungen, insbesondere in Artikel 1, zu den Grundrechten und über den Schutz der Demokratie zu verstehen. Bezug nehmend auf die Bestimmungen des Potsdamer Abkommens, der Alliierten Kontrollratsgesetze und deutsche Rechtsvorschriften heißt es in Artikel 139 des Grundgesetzes:

"Die zur 'Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus' erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt."

Die NPD muss mitsamt ihren Gliederungen, Neben- und Nachfolgeorganisationen verboten und konsequent aufgelöst werden!

Wir fordern Sie deshalb auf: Leiten Sie ein neues Verfahren ein!



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Erstunterzeichner:
Ludwig Baumann, Wehrmachts-Deserteur
Karl-Willi Beck, 1. Bürgermeister Wunsiedel
Jürgen Becker, Kabarettist
Rolf Becker, Schauspieler
Dr. Gerd Belkius, Musikwissenschaftler
Esther Bejarano, Auschwitz-Überlebende
Rainer Bliesener, DGB-Vorsitzender Baden-Württemberg
Artur Brauner, Filmproduzent und Unternehmer
Fritz Bringmann, Neuengamme-Überlebender
Dr. Hans Coppi, VVN-BdA
Prof. Dr. Frank Deppe, Politikwissenschaftler
Prof. Dr. Stefan Doernberg, Angehöriger Rote Armee
Hannelore Elsner, Schauspielerin
Prof. Wolfram Elsner, Wirtschaftswissenschaftler
Wolfgang Erdmann, Konzernbetriebsratsvorsitzender Jungheinrich
Prof. Dr. Heinrich Fink, Vorsitzender VVN-BdA
Prof. Dr. Peter Florin, Angehöriger Rote Armee
Detlef Garbe, Direktor KZ-Gedenkstätte Neuengamme
Udo Gebhardt, DGB-Vorsitzender Sachsen-Anhalt
Jupp Gerats, NS-Verfolgter
Kurt Goldstein, KZ-Überlebender
Ernst Grube, Theresienstadt-Überlebender
Prof. Dr. Sigward-Horst Günther, Mediziner
Jürgen Harrer, Verlag PapyRossa
Klaus Hartmann, Vorsitzender Deutscher Freidenkerverband
Ingrid Häußler, Oberbürgermeisterin Halle
Prof. Dr. Klaus Hübotter, Unternehmer
Initiative Laut gegen Nazis
Prof. Dr. Karl Heinz Jahnke, Historiker
Gisela Karau, Publizistin
Dietrich Kittner, Kabarettist
Stefan Körzell, DGB-Vorsitzender Hessen-Thüringen
Dietmar Koschmieder, Verlag 8. Mai, Tageszeitung junge Welt
Lore Krüger, Résistance
Dr. Gerlinde Kuppe, Ministerin Sachsen-Anhalt
Aurora Lacasa, Sängerin
Prof. Dr. Hans Lauter, KZ-Überlebender
Steffen Lemme, DGB-Vorsitzender Thüringen
Klaus Looft, Superintendent i. R.
Martin Löwenberg, KZ-Überlebender
Dr. h. c. Max Mannheimer, KZ-Überlebender
Gisela May, Schauspielerin
Prof. Dr. Moritz Mebel, Angehöriger Rote Armee
Ernst Melis, Résistance
Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten
Dr. Edgar Most, ehem. Vorstandsmitglied Deutsche Bank
Prof. Dr. Gerhard Ludwig Müller, Kath. Bischof Regensburg
Andreas Nachama, Direktor Stiftung Topographie des Terrors
Erik Neutsch, Schriftsteller
Günter Pappenheim, Buchenwald-Überlebender
Werner Pfennig, Vorsitzender VVN-BdA
Gina Pietsch, Sängerin
Präsidium des 1. FC Nürnberg
Prof. Dr. Paul Raabe, Direktor a. D. Franckesche Stiftungen
Käthe Reichel, Schauspielerin
Romani Rose, Vorsitzender Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
Walter Sack, NS-Verfolgter
Ingo Schlüter, stellv. Vorsitzender DGB-Bezirk Nord
Dr. Ulrich Schneider, Internationale Föderation der Widerstandskämpfer
Erasmus Schöfer, Schriftsteller
Rudenz Schramm, Steintor Varieté Halle
Prof. Dr. Ursula Schumm-Garling, Soziologin
Gustav Adolf Schur, Sportler
Günther Schwarberg, Schriftsteller
Prof. Willi Sitte, Maler
Peter Sodann, Schauspieler
Sybille Stamm, Landesbezirksleiterin ver.di Baden-Württemberg
Hans-Jürgen Steinmann, Schriftsteller
Karl Stenzel, Sachsenhausen-Überlebender
Dagmar Szabados, Bürgermeisterin Halle
Barbara Thalheim, Sängerin
Dr. Franz v. Hammerstein, Widerstand 20. Juli
Hannes Wader, Musiker
Prof. Dr. Manfred Weißbecker, Historiker
Paul Wengert, Oberbürgermeister Augsburg
Frank Werneke, stellv. Vorsitzender ver.di
Karsten Wessels, Vorsitzender DGB-Region Unterelbe
Marianne Wilke, NS-Verfolgte
Stefan Wolf, Oberbürgermeister Weimar
Stefan Jerzy Zweig, Buchenwald-Überlebender

[Dagmar P.]

[Deshalb ist es mir auch schleierhaft, wie angeblich intelligente menschen immer noch von ein NPD-Verbot faseln können. Das ist ja wohl der Höchstmaß an Dummheit.

es mag Leuten wie DIR schleierhaft vorkommen.

Für sehr viele Menschen in und aus Deutschland ist ein NPD-Verbot quasi überlebensnotwendig, aus ERFAHRUNG.

Du unterschätzt grausam das Gewaltpotential dieser Verbrecherpartei.

MIR auch!
Das Verbot einer Partei, auch wenn es sich um eine rechte Partei handelt, bedeutet immer eine Einschränkung der demokratischen Rechte der Bevölkerung. Der Staat - im eigentlichen Sinn das Bundesverfassungsgericht, welches nicht demokratisch gewählt ist!, maßt sich das Recht an, darüber zu entscheiden, welche Parteien sich die Bevölkerung aufbauen darf und welche nicht , ob eine Partei verfassungskonform und damit erlaubt, oder verfassungswidrig und damit verboten ist.
Damit wird die rechte Gewalt nicht ausgemerzt, sie sucht sich nur eine
neue Heimat. Damit beseitigst Du nicht die Ursachen, das geht nur mit Aufklärung und Dialog. Es sieht nur nach hachhaltigem politischem Aktivismus aus, die braune Gewalt formiert sich dann an anderer unbekannter Stelle neu.

Gruß

Dagmar

[tysk-pige]

Hallo Lars,

vielen Dank für Deine ausführliche Antwort. Ich seh es auch eher so wie Du, dass es wichtig ist im Dialog zu bleiben, um etwas verändern zu können. Doch wo ist da die Grenze?
Ich glaube Rassimus hat nicht nur etwas mit Angst vor dem Anderssein zu tun, sondern eben auch mit Macht.

Rørviger, Du hast geschrieben, es ist gut dass bestimmte Parteien verboten werden. Doch erzeugt das nicht noch mehr Zulauf, wenn diese Parteien dann im Untergrund tätig sind und dadurch noch interessanter werden? Wäre es nicht besser ihnen die Macht zu nehmen, in denen man den Nährboden, auf denen diese Ideen wachsen, verändert? Auf der Grundelage von beruflicher Perspektivlosigkeit, sozialer Ungerechtigkeit, Armut usw. haben es extremen Ideen doch leicht zu wachsen.

Ich meine unsere etablierten Parteien in Deutschland versagen da, weil sie selber zu sehr damit beschäftigt sind, an der Macht zu bleiben.

Ich weiß es nicht, ob es wirklich gut ist, zu verbieten, was man nicht haben will. Durch Verbote geschieht kein Umdenken.
Wenn man einem Kind oder Jugendlichem etwas verbietet, wird diese Sache doch erst recht erstrebenswert. Und wir sog. Erwachsenen benehmen uns oft nicht viel anders.

Es ändert sich nur etwas durch Überzeugungsarbeit.

Ich denke es ist wichtig Alternativen anzubieten, die attraktiver sind, Aufklärung zu betreiben und Offenheit dem anderen gegenüber möglich zu machen.

Noch ein anderer Gedanke:
Ist es nicht auch so, dass, wenn wir die globalen Zusammenhänge betrachten, die Äusländerfeindlichkeiten auch durch die Handlungsweisen der USA verstärkt werden???

Und Hass erzeugt Gegenhass. Es schaukelt sich immer mehr hoch.

Gruss
HH-Deern

[Lars J. Helbo]

ausserdem sind nazistische Parteien in der BRD lt. Grundgesetz nicht statthaft:

Ja, das ist mir klar. Ich bin nur der Meinung, dass man 60 Jahre nach Kriegsende lieber daran gehen sollte, diese letzte undemokratische Rest aus dem Grundgesetz zu streichen.

Davon abgesehen hast Du meine Intention falsch verstanden. Das Problem ist, dass man nicht falsches Gedankengut mit Verbote sondern nur mit Aufklärung bekämpfen kann.

[Michael Duda]

(...)
Für sehr viele Menschen in und aus Deutschland ist ein NPD-Verbot quasi überlebensnotwendig, aus ERFAHRUNG.

Du unterschätzt grausam das Gewaltpotential dieser Verbrecherpartei.

http://www.npd-verbot-jetzt.de/

ausserdem sind nazistische Parteien in der BRD lt. Grundgesetz nicht statthaft: (...)

Schalt mal wieder nen Gang runter

Vielleicht mal ne Runde um' Block gehen, dann hört auch das Zittern in den Fingern wieder auf. Wenn ich hier schon wieder ...Verbrecherpartei..., ...idiotische..., ...brauner Dreck..., etc. lese, dann ist es doch genau der Tonfall der immer wieder bei Dir auftaucht. Du brauchst hier keine Gruppen beleidigen, die nicht Deinem Weltbild entsprechen, egal aus welchem Lager.

[Dagmar P.]

Auf der Grundelage von beruflicher Perspektivlosigkeit, sozialer Ungerechtigkeit, Armut usw. haben es extremen Ideen doch leicht zu wachsen.


Es ändert sich nur etwas durch Überzeugungsarbeit.

Ich denke es ist wichtig Alternativen anzubieten, die attraktiver sind, Aufklärung zu betreiben und Offenheit dem anderen gegenüber möglich zu machen.


Gruss
HH-Deern

Ganz genau so sehe ich das auch. Und solange der Staat nicht in der Lage ist, Alternativen anzubieten und genügend Aufklärung betreibt, und aus der Perspektivlosigkeit herauszuführen, so lange wird er auch nichts an den Einstellungen ändern. Schon gar nicht mit Verboten.

Gruß

Dagmar

[Rørviger]

(...)
Für sehr viele Menschen in und aus Deutschland ist ein NPD-Verbot quasi überlebensnotwendig, aus ERFAHRUNG.

Du unterschätzt grausam das Gewaltpotential dieser Verbrecherpartei.

http://www.npd-verbot-jetzt.de/

ausserdem sind nazistische Parteien in der BRD lt. Grundgesetz nicht statthaft: (...)

Schalt mal wieder nen Gang runter

Vielleicht mal ne Runde um' Block gehen, dann hört auch das Zittern in den Fingern wieder auf. Wenn ich hier schon wieder ...Verbrecherpartei..., ...idiotische..., ...brauner Dreck..., etc. lese, dann ist es doch genau der Tonfall der immer wieder bei Dir auftaucht. Du brauchst hier keine Gruppen beleidigen, die nicht Deinem Weltbild entsprechen, egal aus welchem Lager.

Ach....

Und deshalb muss ICH hier (mal wieder) gemassregelt und beleidigt werden ?

auf welchem Dampfer bin ich hier eigentlich ???

Diese Massregelung ist unglaublich.

[katti]

"auf welchem Dampfer bin ich hier eigentlich ??? "



Ja Rørviger, genau das habe ich mich auch gerade gefragt, beim Lesen von M. Duda
katti

[Michael Duda]

(...)
Für sehr viele Menschen in und aus Deutschland ist ein NPD-Verbot quasi überlebensnotwendig, aus ERFAHRUNG.

Du unterschätzt grausam das Gewaltpotential dieser Verbrecherpartei.

http://www.npd-verbot-jetzt.de/

ausserdem sind nazistische Parteien in der BRD lt. Grundgesetz nicht statthaft: (...)

Schalt mal wieder nen Gang runter

Vielleicht mal ne Runde um' Block gehen, dann hört auch das Zittern in den Fingern wieder auf. Wenn ich hier schon wieder ...Verbrecherpartei..., ...idiotische..., ...brauner Dreck..., etc. lese, dann ist es doch genau der Tonfall der immer wieder bei Dir auftaucht. Du brauchst hier keine Gruppen beleidigen, die nicht Deinem Weltbild entsprechen, egal aus welchem Lager.

Ach....

Und deshalb muss ICH hier (mal wieder) gemassregelt und beleidigt werden ?

auf welchem Dampfer bin ich hier eigentlich ???

Diese Massregelung ist unglaublich.

Du bist hier im dk-forum (steht oben auf drüber). Du wirst weder gemassregelt (könnte man aber irgendwann man in ner ruhigen Minute drüber nachdenken), noch beleidigt.

Aber es kann nicht sein, dass Du hier zeitweilig mit Fremdwörtern die sich ach so schön anhören nur um dich wirfst, dass so mancher Nutzer vielleicht erstmal im Duden nachschlagen muss und sobald Dir was nicht in den Kram passt, wird bei der Wortwahl einfach mal ein paar Schubladen tiefer gegriffen.

[Lars J. Helbo]

Und...Dansk Folkeparti kanalisiert (recht raffiniert als fast 2. Sozialdemokratie) diesen AlltagsFaschismus und bekommt dann besonders in Gegenden, wo es kaum Ausländer gibt, so in WestJylland, die meisten Stimmen. Irgendwie typisch, nicht ?

Ob das typisch ist, weis ich nicht, es ist aber zumindest nicht wahr

Bei den Wahlen 2005 bekamen sie in den damaligen Bezirken:

Nordjütland 12,1%
Viborg 12,5%
Århus 10,9%
Ringkøbing 12,7%
Vejle 15,0%
Ribe 14,1%
Südjütland 15,7%
Fünen 13,3%
Bornholm 9,9%
Storstrøm 15%
Vestsjælland 15,8%
Roskilde 15,5%
Frederiksborg 13,4%
Kobenhagen 14,9%
Vestre Storkreds 10,0%
Østre Storkreds 11,1%
Søndre Storkreds 9,9%

D.h. der Stimmenanteil von DF lag in Vestjütland (Ringkøbing amt) also nur bei 12,7%. Die eigentlichen Hochburgen der Partei befinden sich dagegen im Süden von Jütland und auf Seeland ausserhalb Kobenhagen.

Der höchste Stimmenanteil hatten sie interessanterweise in Vestsjællands Amt mit 15,8% - das ist doch der Gegend um Rørvig, oder? Gibts dort keine Ausländer?

[Ursel]

Hej allesammen!

Zurück zum Parteienverbot.
Ich bin zwar auch nicht so prinzipiell gegen Verbote, denke abe auch, man muß nach Ursache und Wirkung schauen.
Es ist eben jetzt gar nicht mehr so leicht, eine Partei zu verbieten,die immerhin einigen Bundesländern eine gewählte Partei im Parlament stellt!
Die also immerhin genmügend Wählerpotential hat, um dort vertreten zu werden.
Das müssen ja nicht alles Nazis sein, das müssen auch nicht alles parteimitglieder sein - sondern es sind eben genau Menschen, die Angst vor "Überfremdung" und den "Anderen" haben, die in´sozialen oder anderen Ghettos leben und denen diese Partei anscheinend schöne Perspektiven verspricht.
Ist es da nicht besser, die Wähler sehen, wie wenig letztendlich davon eingelöst wird statt daß an die Partei durch ein Verbot zur Märtyrerpartei macht und ihr somit unkontrollierbaren Zulauf ermöglicht?
Mal abgesehen von dem demokratischen Problem, eine ins Parlament gewählte Partei zu verbieten!

Es ist übrigens ein weit verbreiteter Irrglaube, daß Rechte sich überwiegen im osten aufhalten und Zulauf finden und daß Rechtsextremismus nur in den sozialen Unterschichten verbreitet ist.
Neulich hörte ich eine Reportage, in der Dortmund als Hochburg des Rechtsextremismus genannt wird, und immerhin sei eben das rechte Gedankengut erst mit der Wende in den Osten gekommen --- aus dem Westen eben!

Gruß Ursel, DK

[dina]

Hej,

ein für mich ganz einfacher Grund für ein Verbot der NPD ist, dass ich diese "Partei" nicht finanziell unterstützen will,aber dass tue ich ald deutscher Steuerzahler via Parteienfinanzerungsgesetz!

Ausserdem gibt es genug Belege, das Parteimitglieder unser Grundgesetz und damit unsere Demokratie ablehnen.
Damit haben sie für mich nichts in unseren Parlamenten zu suchen.

Übrigens bin ich da absolut nicht farbenblind, genauso lehne ich islamistischen Fundamentalismus ab( zwischen diesen beiden Richtungen gibt es ja auch einen Schulterschluss gegen gemeinsame Feindbilder),
linksextreme Gewalt,die Stadtteile zerlegt,und auch christlichen Fundamentalismus.
Ich finde es auch zum k...... wenn so mancher alt 68'er die Morde der RAF
verklärt.
Solche Dinge wie der CSD und der Karneval der Kulturen oder deren dänische Gegenstücke wären weder bei Nazis noch bei Religiösen Fanatikern möglich.
Deshalb hört für mich bei Straftaten die Toleranz auf,ob es nun ein Nazischläger oder ein Jugendlicher mit oder ohne "Migrationshintergrund"und ellenlangem Strafregister ist,macht für mich keinen Unterschied.

Ursel du hast völlig recht damit,dass Rechtsextremismus nicht nur ein Problem der Unterschicht ist, es sind nur die ,die auffällig werden.
Die "Köpfe im Hintergrund gehören sicherlich nicht dazu.
Hitler und Konsorten sind auch nicht nur durch die Armut der damaligen Wirtschaftskrise an die Macht gekommen,sondern auch durch die Unterstützung der Oberschicht.
Leider wird es wohl immer Anhänger diverser Herrenmenschenideologien geben.

Zum Thema DK hab ich gestern einen Artikel gelesen, den ich in dem Zusammenhang des eigentlichen Thread-Themas interessant fand.
Kann es aber nicht so beurteilen ,da mir der tiefere Einblick in DK Politik fehlt.
ich stell den link mal rein,weiss aber nicht ob erlaubt,da nicht überparteilich.

http://www.nordjyske.dk/index.aspx?page=2&action=SektionId%3D53&sender=239&target=240&data=Id%3D2447365%26TelegramType%3D3
Nordjyske.dk

LG Tina

[Lars J. Helbo]

Ausserdem gibt es genug Belege, das Parteimitglieder unser Grundgesetz und damit unsere Demokratie ablehnen.
Damit haben sie für mich nichts in unseren Parlamenten zu suchen.

Wiso? Zur Meinungsfreiheit gehört es doch wohl auch, dass man den Grundgesetz, ja sogar die Demokratie in Frage stellen kann? In D ist es doch so, dass das Parlament mit ausreichender Mehrheit den Grundgesetz ändern kann. Wie soll das funktionieren, wenn die Mitglieder im Parlament den Grundgesetz nicht in Frage stellen dürfen?

Deshalb hört für mich bei Straftaten die Toleranz auf,ob es nun ein Nazischläger oder ein Jugendlicher mit oder ohne "Migrationshintergrund" und ellenlangem Strafregister ist, macht für mich keinen Unterschied.

Womit Du genau den dänischen Standpunkt zum Ausdruck bringst

D.h. es geht um Taten - nicht Gedanken - und der gleiche Tat muss gleich bewertet und bestraft werden, egal wer ihn begeht.