Folketingswahl 2007

[Arnstein]

Achja, Grönland und die Färöer

[Arnstein]

Von den Färöern kommen wahrscheinlich Høgni Hoydal von den Republikanern und Jørgen Niclasen von der Volkspartei. Ersteren würde ich den Linken zuordnen, Letzteren dem bürgerlichen Block.

http://www.uf.fo/val/urslit.asp?val_ar=FV2007&klartnr=23726

[Lars J. Helbo]

Im Moment sind fast 90% gezählt. Es bleibt aber knapp. Das Problem ist, dass Enhedslisten um die 2%-Marke liegt. Wenn sie drüber bleiben, bekommen sie 3 oder 4 Sitze. fallen sie drunter, sind sie draußen.

Die 3/4 Sitze werden dann auf den anderen Verteilt. Dann hätte VKO wohl 92 und damit die Mehrheit (selbst wenn sie nur 1 Sitz von den Färöern bekommen und keine aus Grönland). Wenn Enhedslisten aber trotz allem reinkommt und 4 Sitze erreicht, dann könnte VKO vielleicht auf 89 runter fallen und wären dann auf den 5 Sitzen von Ny Alliance angewiesen, um eine sichere Mehrheit zu haben.

Es wird aber teilweise auch spekuliert, dass Fogh dies eigentlich lieber hätte:

http://jp.dk/indland/indland_politik/article1167580.ece

Dann könnte er nämlich immer Naser Khadar und Pia Kjærsgaard gegen einander ausspielen, und vielleicht insgesamt ein Politik bekommen, der näher an seine eigene Vorstellungen liegt.

[Arnstein]

Hier das abschließende Wahlergebnis mit etwas Analyse:

http://de.wikipedia.org/wiki/Folketingswahl_2007

Khader hofft m.E. umsonst auf ein rotes Mandat von den Färöern. Daher geht sein Plan mit der Königinnenrunde nicht auf, und er wird einfach nicht gebraucht, um Fogh wieder zu wählen.

Schade eigentlich, denn der Demokratie hätte es vielleicht gut getan, aber ich bin kein Däne und halte mich etwas zurück.

Als "rote Socke" freut mich jedenfalls der Wahlerfolg der SF.

[Arnstein]

Doch noch Überraschung auf den Färöern. Nicht die Volkspartei bekommt das 2. Mandat, sondern die Sambandsflokkurin (Unionisten). Gewählt ist damit Edmund Joensen, derzeitiger Parlamentspräsident. Allerdings ist er dem bürgerlichen Lager zuzurechnen, also wählt er wohl Fogh.

[sven estridsson]

immerhin haben 13 prozent der "wahlberechtigten" DF gewählt, das finde ich mit verlaub bedenklich, peinlich, jämmerlich...und morgen wills wieder keiner gewesen sein...aber ich halt mich lieber zurück mit meinem kommentar, bin ja kein däne, wohn nur hier....

andersen

[Martin Hofer]

Hm. Es bleibt also alles beim Alten. Das ist jetzt irgendwie doch ... antiklimaktisch ...

-- Martin

[Lars J. Helbo]

Nein, so kann man das nicht sagen. Wir haben hier ein wesentlicher D-DK Unterschied. theoretisch basiert das System in beide Länder auf die Dreiteilung der Macht (Regierung, Parlament und Gericht). Praktisch ist es aber in D so, dass die Macht bei Regierung und Verfassungsgericht liegt. Das Parlament muss ja nur die Regierung wählen, danach hat sie nichts zu melden. Daher sind Parlamentsdebatten in D auch immer tot-langweilig.

In DK ist das anders. Wir haben kein Verfassungsgericht. Højesteret spielt keine große Rolle im Verhältnis zur Regierung. Hier sind es Regierung und Parlament die sich gegenseitig in Schack halten. Die Regierung kann jeder Zeit das Parlament auflösen und Neuwahlen machen und die Regierung muss zurücktreten, falls sie bei eine wesentliche Frage keine Mehrheit hat.

Nun sind 90 Mandate natürlich eine Mehrheit. Sie ist aber sehr knapp. Seid den Wahlen 2005 hat Venstre zwei Mandate an NA verloren und DF hat zwei Mandate exkludiert. Das kann jeder Zeit wieder passieren und daher ist eine Mehrheit von nur eine Stimme nicht viel. Daher wird die Regierung viel daran setzen eine breitere Mehrheit zu finden.

Es gibt zwar keine Dronningerunde, aber die Regierung muss ja jetzt eine neue Regierungsgrundlage schreiben. Ich denke sie wird dabei sowohl DF als auch NA zur rate ziehen.

Was die Gewinne an SF angeht. Das ist wohl der ganz typische Pyrrhussieg. Groß gewonnen, aber haben absolut nichts davon. Es kann auch sehr flüchtig werden. Es gibt scheinbar eine Gruppe von etwa 5-6% der Wähler, die keine Parteibindung haben. 1998 gingen sie an CD und KF, 2001 haben sie Venstre gewählt, 2005 gingen sie an Radikale Venstre und diesmal eben an SF. Das nächste mal können sie genau so gut an SPD oder Konservative gehen.

[Martin Hofer]

Hej Lars,

wie siehst Du das denn: Kann es überhaupt eine dauerhafte Zusammenarbeit zwischen DF und NA geben? Denn das wäre ja wohl Voraussetzung für eine VKOY-Regierung.

(Woher kommen eigentlich diese einbuchstabigen Abkürzungen für die Parteien? Manchmal sind sie ja halbwegs logisch, aber Enhedslisten=Ø? )

-- Martin

[Martin Hofer]

Nebenher: Die größte Partei wird voraussichtlich nicht die Regierung stellen und die Mehrheit der Regierung wird von einem einzigen Mandat einer Minderheitenpartei gesichert.

An was erinnert mich das bloß?

Wie gut kann Fogh tanzen?

-- Martin

[Lars J. Helbo]

Es gibt eben zwei Set von Buchstaben:

A (S) Socialdemokraterne
B (R) Radikale Venstre
C (K) Konservative
F (SF) Socialistisk Folkeparti
K (KD) Kristendemokraterne
O (DF) Dansk Folkeparti
V (V) Venstre)
Y (NA oder NY) Ny Alliance
Ø (EL) Enhedslisten

die mehr oder weniger zufällig benutzt werden. In Klammern sind es Abkürzungen. Am Anfang der Zeilen sind es die offizielle Listenbuchstaben, die vom Innenministerium zugeteilt werden.

http://da.wikipedia.org/wiki/Partibogstav

Venstre ist weiterhin größte Partei. Die Vorstellung, dass die größte Partei unbedingt den Ministerpräsidenten stellen muss, gibt es aber hier eigentlich nicht.

Es ist keine VKOY-Regierung. Wir haben eine VK-Regierung, der mit wechselnde Mehrheiten regiert. Pia Kjærsgaard möchte bestimmt gerne Ministerin werden. So lange sie z.B. gegen die EU ist, ist das aber unmöglich.

Der neue EU-Grundlagenvertrag wird z.B. voraussichtlich von VK, S, R, NA und vielleicht auch noch SF angenommen gegen die Stimmen von DF und EL. Wenn man nun von eine VKOY-Regierung sprechen würde und dies mit deutsche Verhältnisse vergleichen würde, dann wäre dies ja so als ob die CDU ein wichtiger Gesetz mit FDP und Grüne zusammen gegen die SPD beschließen würde.

[Lars J. Helbo]

http://politiken.dk/politik/article428285.ece

[erwart]

Welchen Parteien entsprechen denn die deutschen Parteien ungefaehr? Also was ist ungefaehr CDU bzw. SPD?
Vielen Dank!

[Lars J. Helbo]

Nach meiner Meinung ist ein solcher Vergleich unmöglich. Es gibt natürlich Parteien, die sich "Schwester-Parteien" nennen und z.B. in den selben Gruppen im EU-Parlament sitzen. Aber selbst dort gibt es riesen-Unterschiede.

Die Regierungspartei Venstre ist z.B. "liberal" und im EU-Parlament mit der FDP in eine Gruppe. Als im Frühjahr über Steuererleichterungen verhandelt wurde, hat Venstre aber eine Senkung des Spitzensteuersatzes stricht abgelehnt.

Oder nehmen wir die Socialdemokraten, die natürlich eine Schwesterpartei der SPD ist. Sie würden aber niemals einen gesetzlichen Mindestlohn zustimmen.

[Martin Hofer]

Hej Lars,

danke, der Wiki-Link ist sehr aufschlußreich. So langsam dürften Euch aber die Buchstaben ausgehen

Stimmt, V hat A doch wieder überholt, das sah gestern zeitweise noch anders aus.

-- Martin