Udlændingelov vedtaget / Ausländerrecht verschärft

[maybritt h]

***Auf deutsch***
Dänemark hat am 31. Mai das Ausländerrecht verschärft indem u.a. folgendes im Parlament beschlossen wurde:

- Ehen zwischen zwei in Dänemark lebenden Ausländern oder von Dänen mit Ausländern sind erst nach Vollendung des 24. Lebensjahres erlaubt .

Das Nachzugsrecht von Eltern Zugewanderter wird ab dem 60. Lebensjahr abgeschafft.
Ebenfalls abgeschafft wird der bisherige Rechtsanspruch auf Wohnraum nach Gewährung von Asyl.

Die Sozialleistungen in Geld oder anderer Form für in Dänemark lebende Ausländer werden für die ersten sieben Jahre nach der Einreise erheblich gekürzt.

Das sonst so liberale Dänemark wird jetzt heftig für diese Verschärfung des Ausländerrechts kritisiert.
Nun ist meine Frage:
Wo ist denn das so liberale und offene Dänemark geblieben?
Kann man eine solche Politik in Europa führen? Wird Dänemark nicht ein Problem für Europa?
Was sagen denn die Dänen dazu - lasst uns Meinungen austauschen!

Gruß
Maybritt
www.DK-forum.de

Das gab es in der Presse
Deutsch:
http://www.konservative.de/seiten/Berliner/BerlinerB141SEITE1.html
http://morgenpost.berlin1.de/archiv2002/020601/politik/story523823.html

***På dansk (Auf dänisch)***
Den 31. maj blev en ny udlændigelov vedtaget i Danmark.
f..x. blev følgende vedtaget:

- for to udlændinge, der begge bor i Danmark, er det først lovligt at gifte sig efter det fyldte 24. år - det samme gælder for en dansker der vil giftes med en udlænding.

Det er ikke mere tilladt:
- at udlændinge kan hente deres forældre til Danmark efter det fyldte 60. år.

Det hidtidige krav på en bolig, efter man har fået asyl i Danmark falder væk.

De sociale ydelser (penge eller i anden form) bliver, de første 7 år efter indrejse, skåret kraftigt ned.

Det ellers så liberale Danmark, bliver nu kraftigt kritiseret af mange for den vedtagne udlændingelov.
Jeg spørger nu jer:
Hvor er det så liberale og åbne Danmark blevet af?
Kan man føre en sådanne politik i Europa? Bliver Danmark ikke et problem for Europa?
Hvad siger danskerne selv til det - lad os få en debat igang!
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Bearbeitet von (Redigeret af) - maybritt am (den) 03/06/2002 19:00:00

[Lars J. Helbo]

Bis jetzt hat ja leider kein Däne was dazu gesagt
Ich halte aber auch die Debatte für interessant und wichtig und werde daher ein Versuch wagen.

Ich denke wir müssen zunächst etwas klarstellen. Die Aussage das "Ehen zwischen zwei in Dänemark lebenden Ausländern oder von Dänen mit Ausländern sind erst nach Vollendung des 24. Lebensjahres erlaubt" wäre, stimmt so einfach nicht. Es geht hier nicht um Eherecht sondern um Ausländerrecht. Personen zwischen 18 und 24 Jahren dürfen also weiterhin heiraten. Der Nachzug des im Ausland lebenden Ehepartners (auf Grund der Ehe) ist aber erst nach Vollendung des 24. Lebensjahres erlaubt. Bei zwei Ausländern, die schon in DK leben, ist dies aber natürlich kein Problemm.

Der Hintergrund der neue Regelung ist die Feststellung, daß es in manche Familien aus Ländern wie Pakistan und Somalia auch in der dritte und vierte Einwanderer-Generation normal ist, daß die Kinder mit 18 oder 19 mit eine(r) Cousin(e) aus der Heimat verheiratet werden.

Als Ergebnis haben wir Familien, die am Rande der Gesellschaft über Generationen hinweg sitzen bleiben, weil die Integration mit Sprache und Beruf lernen immer wieder von vorne anfangen muß. Wir haben Ehen mit vorprogrammierte Konflikte, weil die Ehepartner in grundverschiedene Kulturen aufgewachsen sind und mehr oder weniger in die Ehe gezwungen wurde. Und, was ich besonders schlimm finde, wegen der hohe Anteil eng verwandte Ehepartnern haben wir eine extrem hohe Anteil von misgebildete Kinder.

Man hofft nun, daß ein 25-Jähriger sich besser gegen der Druck der Familie wehren kann und aus diesem Muster ausbrechen kann als ein 18-Jähriger. Ob die Rechnung aufgeht, bleibt wohl abzuwarten.

Dann ging es um Wohnraum für Asylanten. Hier ist es so, daß die Gemeinden grundsätzlich einen Pflicht haben Wohnungen für Bedürftige zu besorgen. Das gilt auch weiterhin. Bisher war es aber so, daß anerkannte Asylanten ein Rechtsanspruch auf eine Wohnung hatten. Das heißt sie mußten immer als erstere berücksichtigt werden.

Nach der neue Regelung müssen die Gemeinden weiterhin für Asylanten Wohnungen besorgen. Die Wohnungen werden aber nach Bedarf und der Reihe nach zugeteilt.

Dann ist da die Frage mit der Kürzung der Sozialleistungen in den ersten 7 Jahren. Ich sehe hier erstens ein generelles Problemm in der "Dänische Model". In andere Länder (auch Deutschland) werden Sozialleistungen nach einem Versicherungsprinzip bezahlt. Man spricht ja direkt von Kranken-, Sozial-, Pflege- und Rentenversicherungen. In DK werden solche Leistungen grundsätzlich über den Steuern finanziert und man hat ein Anspruch auf Leistungen, egal ob man irgendwann irgendetwas eingezahlt hat.

Das ist auf eine Art sehr schön, in eine offene und globalisierte Welt kommt dieses System aber unter Druck. Auf Dauer müssen wir also vermutlich auf eine Art Versicherungsprinzip umstellen. Dies geschieht schon langsam bei der Rente. Man bekommt jetzt Rente gemessen an die Zahl der Jahre, die man vorher in DK gelebt hat.

Ich sehe die Kürzungen bei den Sozialleistungen als ein erstes Schritt in der gleiche Richtung. Das heißt man muß erst einige Jahre in DK leben und über den Steuern "Beiträge" bezahlen, bevor man die volle Leistung bekommen kann.

Zweitens sollte man vielleicht auch wissen ab welches Niveau "gekürzt" wird. Für ein Ehepaar ohne Kinder beträgt der Sozialhilfesatz im Moment rund 24.000,- Kr. (etwa 3000 €). Diesen Betrag ist zwar steuerpflichtig aber man bekommt ja dann noch Wohngeld und Sonderleistungen nach Bedarf. Es geht also bei weitem nicht darum, daß jemanden in Zukunft unter dem Existens-Minimum leben soll.

Allerdings gibt es auch einige Verschärfungen bei der Zuteilung der Dänische Staatsangehörgkeit. Neu ist, daß man Dänische Sprachkentnisse nachweisen muß, daß man einen Treueeid ablegen muß, daß man selbstversorgend sein muß und daß man nicht vorbestraft sein darf.

Damit sind die Bedingungen weitgehend die gleiche wie in Deutschland - wenn das ein Problemm für Europa ist ....

[Bulveigh]

Hej,

da Ihr euch ja auszukennen scheint hab ich mal folgende frage: Wie ist es in Deutschland und Dänemark geregelt betreffend der Staatsangehörigkeit? Kann ich Beide also die deutsche und die dänische haben? Oder muss ich die eine für die andere ablegen?

MfG

Thomas

[Lars J. Helbo]

Wenn ich das richtig verstanden habe, geht das nur, wenn Du von Geburt an beide Staatsangehörigkeiten hast. Also wenn Vater Deutscher und Mutter Däne oder umgekehrt ist.

[Bulveigh]

Hej,

gibt es denn eine mæglichkeit in dønemark eine lebenslange aufenthaltsgenehmigung zu bekommen ohne die dønische staatsbårgerschaft zu haben? Wie ich im Forum heruasgehoert habe, sind hier einige, die ihre wohnorte ofters wechseln - also zwischen deutschland und daenemark.

MfG

Thomas

[Lars J. Helbo]

Ja, wenn ein Deutscher nach DK zieht bekomt er auf Grund der EU-Regeln erst mal eine befristete Aufenthaltsgenehmigung. Ich weis nicht, ob die jetzt für 3 oder 5 Jahre gilt. Nach den neuen Regeln kann er nachdem er 7 Jahre in DK gewohnt hat, eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen.

Weitere Bedingungen sind jetzt, daß keine Schulden an der Dänische Staat oder Gemeinde hat. Man darf auch nicht wegen Raub, Vergewaltigung, Menschenschmuggel, Drogenhandel oder ähnliches mit Gefängnis von mehr als 2 Jahren bestraft worden sein.

[joanne]

ich wollt noch was zum thema doppelte staatsbürgerschaft sagen, und zwar habe ich sowohl die dänische als auch die deutsche staatsbürgerschaft, muss aber mit 22 wählen welche ich behalten möchte. die dänische kann ich aber nur behalten wenn ich ein jahr in dänemark gelebt habe, was aber nicht der fall ist. bei mir hat sich das insofern erledigt, dass meine kommune in dänemark anscheinend nicht weiss dass ich beide staatsbürgerschaften habe, mein pass wurde jedenfalls um 10 jahre verlängert, im konsulat wollte man ihn mir nur bis zu meinem 22. geburtstag ausstellen!

[Rikke]

Hej joanne,

es gibt noch einen anderen Weg, die dän. Staatsbürgerschaft zu behalten. Man muss einen Brief an das dän. Justizministerium schreiben und darin beweisen, dass man dänisch spricht, Kontakt zu Dänen hat usw.

Mir ging es nämlich ähnlich wie dir. Ich bin auch halbe Dänin (22 Jahre). Ich hatte zwar immer nur die dän. Staatsbürgerschaft, habe aber auch nie in DK gelebt. Und mein Pass wurde auch für 10 Jahre ausgestellt. Mir wurde vom Konsulat gesagt, dass der Pass dann aber trotzdem ab dem 22. Lebensjahr nicht mehr gilt, auch wenn sich die Behörden nicht melden.
Ich musste auf jeden Fall so einen Brief schreiben und habe dann auch einen "bevis for bevarelsen af dansk indfødsret" bekommen.
Ich würde mich an deiner Stelle mal an das zuständige Konsulat wenden.

Viele Grüße,

Rikke

[Lars J. Helbo]

Ich glaube auch, es wäre besser, wenn Joanne sich meldet. Der Gesetzt zum Staatsangehörigkeit gibt es hier:

http://www.retsinfo.dk/_LINK_0/0&ACCN/A19990002829

Es geht dabei um den §8. Wer darunter fällt verliert also _automatisch_ seine Staatsangehörigkeit, und ich glaube nicht, daß der Besitzt eines Passes daran etwas ändern kann.

[Wichmann]

Eine wichtige Frage!Wir sind beide Deutsche!Fahren seit 8 Jahren nach Dänemark und machen Urlaub dort,wollen jetzt die Sprache lernen.Wir sind leider Kinderlos und würden sehr gerne aus dänemark adoptieren.Man muß wohl dafür die Staatsangehörigkeit haben.Wer kann helfen wie es möglich wäre?Und wie sieht aus wenn man sich in Dänemark ein Haus mietet?
Das mit der Adoption liegt uns sehr am Herzen wir hoffen einer weiß Rat und hat auch irgend welche Adressen.
Wir danken im vorraus,Gruß Manuela

[Ursel]

Hej allesammen!
Erstmal -Rikke: Du schreibst, Du seist halne Dänin - ist die andere Hälfte deutsch (meine Tochter sieht das ja ganz anders: Sie sagt,sie sei ganz dänisch und ganz deutsch!!!smil).
Bei einem deutschen Elternteil hast Du nämlich automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft!!!
Und bei Staatsbürgerschaften, die durch geburt "erworben" sind, muß man sich auch nicht entscheiden - es sei denn, der andere taat (also nicht der deutsche) verlangt dies.

Manuela - Euer problem scheint mir ziemlich komplex.
man muß wohl nicht unbedingt dänischer Statsbürgersein, wenn man hier adoptiert, aber man muß hier leben, und dies nicht erst seit gestern. Denn in den Untersuchungen, die dann durchaus heftig, aber von Amt zu Amt doch verschieden streng, anstehen, wird natürlich nicht nur die ökonomische Seite geprüft oder ob ihr Euch als Eltern eignet, sondern - und gerade auch in dem Zusammen mit der "Eignung", Eure Möglichkeiten,dem Kind ein sicheres Zuhause mit einem guten sozialen Umfeld und Netz zu geben.
Ihr müßtet dahersowohl sprachlich als auch wirtschaftlich und sozial bereits sehr gut hier Fuß gefaßt haben,wenn Ihr eine Adoption angehen wolltet.
Vor allem aber gibt es kaum dänische Kinder (Babys), die vermittelt werden können, darum adoptieren dänische Eltern ja viel aus "Dritte-Welt-Ländern".

Noch einmal zurück zur Verschärfung des Ausländergestzes:
Die Motive sind vielleicht einsehbar, führen aber zu grotesken Situationen.
So daß Däninnen,die im Ausland mit einem Nicht-EU-Bürger verheiratet sind, fast nicht mit ihrer Familie nach DK (zurück)kommen können.
zusätzlich zur Altersgrenze gibt es nämlich wirtschaftliche Bedingungen, Wohnvoraussetzungen und vor allem: die Frage danach, wie sehr die Familienmitglieder an DK gebunden sind.
das ist bei Menschen, die jahrelang im (anderen) Ausland gelebt haben, natürlich schwer zu erfüllen...

Die Frage für mich bei diesem Gesetz ist eigentlich weniger seine Berechtigung - denn es gibt durchaus Gründe zu verhindern, daß gewisse Ausländergruppen nur nach ihren alten Heimatgesetzen leben, obwohl sie längst in DK seßhaft sind.
Aber ich glaube nicht,daß die Art,wie die Regierung das Problem angeht, richtig ist.
Wie gesagt gibt es dabei erhebliche Nachteile für Dänen/innen in binationalen Beziehungen außerhalb der EU, und vor allem fördert es die Integration wohl auch nicht sehr.
Richtiger wäre in meinen Augen eine andere Integrationspolitik,andere Erwartungen an die Ausländer und das Überdenken des eigenen Dänenbildes, kurz, zunächst einmal eine genauere Defintion (oder auch nur Rückbesinnung auf den Ursprung) des Begriffs Integration, damit sowohl Dänen als auch Ausländer (egal woher) gut miteinander leben können.
Einen schönen Abend noch - Ursel,die das Thema sehr berührt hat

[Wichmann]

Hallo Ursel!
Danke für die schnelle Antwort.
Sowas hab ich mir schon gedacht das es nicht einfach ist.
Wir lieben das Land Dänemark so sehr,aber da kann man wohl leider nichts machen.
Mal sehn wie es jetzt weiter geht.
Auf jedenfall muß ich sagen das daß Forum echt super ist und sehr interessant.
So fühlt man sich wenigstens immer total nah an Euren Land.
Nacht!!!!!!!!!
P.S.Wir waren schon fast überall,da wo Du herkommst waren wir auch schon,sehr schön da.Und jetzt sind wir seid 3 Jahren in HEnne Strand.Wunderschöner Strand.Kennste sicherlich auch den Ort oder?

[Allegra]

"Ich sehe die Kürzungen bei den Sozialleistungen als ein erstes Schritt in der gleiche Richtung. Das heißt man muß erst einige Jahre in DK leben und über den Steuern "Beiträge" bezahlen, bevor man die volle Leistung bekommen kann."

Hallo ljhelbo!

Ganz so ist es (in Deutschland jedenfalls) ja nun nicht!

Wenn ich unter "Sozialleistungen" Hilfe (meist finanzieller Art) für Menschen verstehe, die zu wenig (was zu wenig ist, hängt natürlich von der Gesellschaft ab) zum Leben haben - für diese Sozialleistungen gibt es hier keinerlei Versicherung, man erhält sie nach Bedarf.

Auch bei Kranken- und Pflegeversicherung muß man keinerlei Beiträge "ansammeln", um entsprechende Leistungen zu erhalten.

Einzig bei der Rentenversicherung ist die Höhe der Rente davon abhängig, wie lange und wieviel eingezahlt wurde.

Dies nur zur Klärung, falls Du da falsche Informationen haben solltest!

Herzliche Grüße,
allegra

[Snorri]

Endlich habe ich diesen Thread gefunden.
Dabei muss ich feststellen, dass er wohl nicht mehr so der aktuellste ist. Ich hoffe nicht das das Thema mit so wenigen Antworten ausdisskutiert ist, oder gibt es noch neuere Threads? Wenn ja kann mich dann bitte jemand darüber aufklären, wäre sehr nett.

Naja jetzt will ich aber auch mal anfangen:
Also ich finde Dänemark sollte sich nicht in die Ecke stellen und sich für diese Politik schämen, auch wenn man an manchen Ecken noch Hand anlegen sollte, so dass die der eigene Bevölkerung schadenden Gesetze unschädlich gemacht werden.
Doch ansich finde ich es gut das ein Zeichen gegen die Entnationalisierung zu setzen. Dabei sollte ich vielleicht einen kurzen Einschub machen und klarstellen, dass ich absolut gegen die Globalisierung bin. Die Gründe will ich nicht hinter dem Berg halten, doch glaube ich sind sie in diesem Thread etwas unangebracht, doch ich werde sie jedem erläutern der mich fragt.

Doch um nun zurückzukommen sehe ich die Einwanderung von Personen in ein Land als Problematisch. Um jedoch nicht als rechtsradikal abgestempelt zu werden will ich betonen, dass ich nicht grundsätzlich dagegen bin, obwohl einiges dagegenspricht.

Ich sehe einen Staat, ganz besonders einen Sozialstaat wie Dänemark, als einen Leiter einer großen Gruppe und als Identifikationsobjekt. Wir sind zivilisierte Menschen, weil wir uns zusammenschließen können. Wir können uns über die Regel -die Stärksten kommen weiter und die Schwächsten fliegen raus - hinwegsetzen. In einer Gruppe wird so ein Mittelmaß gezogen. Dabei geht es zu lasten der Stärksten, denn die erklären sich bereit nicht alles auszunutzen was ihnen zusteht, sondern etwas davon abzugeben, damit die Schwächsten genau das gleiche Leben führen. Zum einen tuen und sollten die Stärksten dies tuen, weil es ihre Ehre verlangt und außerdem ist es die beste Sicherung ihres eigenen Lebens, denn wer weiß ob man nicht am nächsten Tag zu den Schwachen gehört. Ein Staat ist dann so etwas wie der Regulator für diese Gruppe, wobei diese eine ganze Nation darstellt. Natürlich ist das nicht ganz so einfach, denn es bekommt nicht jeder das gleiche und der Staat zwackt sich auch noch Geld ab usw. doch das Grundprinzip lässt sich so erklären.

Naja ich wollte hier natürlich nicht zum Besserwisser werden, oder eine Philosophiestunde abhalten, doch will ich das man das bedenkt, wenn man weiter über dieses Thema sinn, oder auch nur weiter in meinen Gedanken ließt.

Naja auf jeden Fall ist jetzt der beste Zeitpunkt weiter im thema zu gehen. Also sind Einwanderungen "meistens" eine weitere Belastung für einen Staat, eine Nation. Durch jeden Zuwachs durch Personen, die unter dem Mittelwert liegen, also zu den Schwachen zählen, sinkt der gesammte Mittelwert der Nation. Natürlich kann man den Mittelwert auch steigern, doch ist dies Mühselig und in der heutigen Zeit noch mit anderen Problemen behaftet, so zum beispiel, dass die meisten Menschen sehr ökonomisch denken und eher an sich denken, als sich mit einem Staat gutzustellen. Doch um wenigstens den sozial denkenden Menschen gerecht zu werden, weiter im Geschäft. Wenn also durch jede Einwanderung "Schwächerer" in das Land der Mittelwert sinkt, ist es dann nicht vernünftig jegliche Einwanderung zu unterbinden?

Nein denn damit verhält es sich ja genauso wie mit der Gruppe ansich.
Es wäre Unehrenhaft die Schwächeren zu verstoßen, auch wenn es in gewisser Weise unmoralisch von denen ist aus ihren Schwachen Gruppen in eine andere zu gehen wenn es nicht eine gute Begründung gibt (zum Beispiel ist Asyl eine wirkliche Begründung, erhoffte bessere Lebensbedingungen sind jedoch keine ausreichende Begründung), doch nehmen wir an es gibt eine gute Begründung, so sollte es aus Ethischen Gründen keine Verstoßung geben. (Außerdem ist man ja dem Zuwachs von "Starken" nicht abgeneigt, so soll man auch die "Schwachen" nicht außen vor lassen) Doch eine Einschränkung ist zu machen. Jeder Nation soll es erlaubt sein eine Grenze zu ziehen, so dass man nur so viele Einwanderer aufnimmt, wie man ohne eigenes Leid verkraften kann.

So ist aus dieser Sicht eine Verschärfung der Einwanderungsbestimmungenbis zu einem gewissen Grad gerechtfertigt.
Doch das ist Nicht das größte Problem, denn das wird ja gerade durch die Globalisierung beseitigt, denn diese istz ja der Zusammenschluß aller Gruppen zu einer einzigen.
Doch es gibt noch ein ganz anderes Problem, das des Nationalbewusstseins. Der Staat ist ja auch noch dafür da der eigenen Identität ein Inhaltsgeber zu sein. (Übrigens ein gefährdetes Gut, denn die Globalisierung würde die Nationalitäten mit der Zeit völlig auflösen. Schon heute lässt sich der Rückgang von Nationalbewusstsein bemerken. Bei den Deutschen noch extremer als in anderen Ländern, doch der gesunde Nationalstolz gerät immer mehr in Vergessenheit)

Auf jeden Fall will ich jetzt zur zweiten Sichtweise kommen. Auch ein Staat kann Ehre besitzen, so dass die Aufnahme von Einwanderern geboten ist. Denn man will ja nicht als mit seinen Mitteln geizend darstehen. Doch was ist nun wenn die Einwanderer nicht diesen Nationalstolz teilen. Stellt sich dann nicht die Frage, ob man diese Personen der Gruppe verweisen kann, da sie dieser nicht nützen kann, sondern eher schaden. Ich meine wer sich
nicht mit einem Staat identifizieren kann, sich den Zielen nicht anschließen vermag, der hat doch keine Berechtigung mehr in diesem zu leben, denn seine einzigen Intentionen weiter zu verbleiben, können doch nur materieller Art sein.

So ist ein Einwanderungstest keine schlimme Sache , sondern ein Notwendiges Kriterium, um zu prüfen in wie weit die Person die Berechtigung besitzt, Mitglied eines Staates zu werden.
So kommt es wieder zum oft missverstandenen und durchaus auch oft falsch benutzten Thema der muslimischen Einwanderer. Die Verallgemeinerungen kommen jedoch auch nicht ohne Grund auf, um mich jedoch vor solchen Vorwürfen zu schützen, will ich vorher außdrücklich klar machen, dass ich nichts gegen Muslime habe und eventuelle Vorwürfe für mich nicht gleich auf alle bezogen werden können.

Aber trotzdem ist nicht zu leugnen, dass gerade aus diesem Kulturkreis die meisten Einwanderer stammen, die in andere Kulturkreise "eindringen" und dort ihre eigene Kultur weiter nacheifern nur um dort die materiellen Vorzüge "auszunutzen".

Ich könnte hier glaube ich noch viel mehr zu diesem Thema schreiben, jedoch will ich es bei diesem Wort zum Sonntag erst einmal belassen, denn meine Meinung zu dem im Thread aufgeführten Thema lässt sich sicherlich für jeden ablesen.

Ich sage ganz eindeutig, dass Dänemark in die richtige Richtung geht, auch wenn nicht so perfekt wie es sein könnte.

Ich fände es schön wenn ich diese Diskussion wieder anheizen könnte (wenn sie nicht in einem anderen Thread vorhanden ist) und freue mich auf andere Meinungen

[Ursel]

Hej Snorri!
Wenn das das Wort zum Sonntag war, bin ich ja froh, daß es auch noch Gottesdienste gibt,die ich besuchen kann!
Ansonsten mußt Du Dir um das nationale Selbstbewußtsein der Dänen im Guten wie Schlechten bestimmt keine Sorgen machen!

Einen schönen Sonntag noch - Ursel, DK, auch so ein "schwacher Einwanderer mit eigenem Kulturbewußtsein"