Lego-Stein ist keine Marke

[Sandsturm(geloescht)]

Hej,
hier das aktuelle Urteil zu Lego.
Wieder eine Niederlage für Dänemark in Europa


[url]http://www.lz-online.de/weltnews/wirtschaft_und_boerse/wirtschaft_ueberblick/3751807_Ein_Lego-Stein_ist_noch_keine_Marke.html[/url]



[url=http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=DE&Submit=Rechercher$docrequire=alldocs&numaff=C-48/09%20P]Urteil im Orignal[/url]

[remi01]

Sauerei sowas !!

Zur Info :

Da der Europäische Gerichtshof keine Marke ist ( oder habt Ihr schon mal im Netto/Aldi ne Salami von 'EuGH' erworben ?) werde ich meinen eigenen Gerichtshof eröffnen, und als erste Handlung werde ich den Laden in Luxemburg schließen lassen, und zwar von den Richtern meiner eigenen Hausmarke namens F#*k Them ...

[Jan_K]

wieso ist das ne sauerei? wenn eine reine bauform durch das markenrecht geschützt wäre, würden in zukunft alle autokonzerne sämtliche verschleissteile eines fahrzeugs durch das markenrecht schützen lassen und haben damit dann das marktmonopol für ersatzteile, freier wettbewerb ade und viel spass bei der nächsten werkstattrechnung und das wäre nur ein beispiel von vielen

[remi01]

Es muß doch gestattet sein, dass die Steine genau in dieser Form und Größe geschützt werden können. Es gibt ja zum Beispiel die Duplo-Steine und die unterscheiden sich doch gewaltig vom Original.

Meistens ist es doch so, dass es nach erfolgreichen Wareneinführungen, wie z.B. Dyson-Staubsauger oder von mir aus i-phones , Geräte ÄHNLICHER Art auf dem Markt erscheinen, aber eben nicht genau so…

[Jan_K]

nur dass der einfache legostein ein rein funktionell gestaltetes objekt ist, damit lässt es sich lediglich über patentschutz schützen und der läuft nach 20 jahren ab, bei der form zum beispiel eines legomännchens sehe das anders aus, weil die form nicht rein der funktionserfüllung dient, sowas lässt sich dann, genau wie die äußere form des iphones oder des dysonstaubsaugers über den sogenannten geschmacksmusterschutz (eine art patent auf ein design) schützen, hierbei ist die gültigkeitsdauer allerdings ebenfalls nach 25 jahren abgelaufen, wenn ein bauteil wie der betreffende legostein als rein funktionell eingestuft wird, gilt das ganze aber ohnehin nicht (siehe mein obenstehendes beispiel zu den PKW ersatzteilen)

[remi01]

Ahh OK. du kennst dich da ja bestens aus, ich nicht so. Dann mach ich mir vielleicht doch nicht die Mühe eines eigenen Gerichthofs.

Mir fällt aber dazu doch noch ebbes ein:

Ein Arbeitskollege von mir( der bei uns der InternetFachmann ist ) hat mir einmal erzählt, daß es viele Firmen gibt , die tolle Erfindungen machen, die Texte oder Formeln dafür aber relativ ungeschützt durchs Internet verschicken ( z.B. an Partnerfirmen ), wo sie für etwaige Konkurenten ( neudeutsch : Mitbewerber ) relativ leicht zugänglich sind. Wenn dem tatsächlich so ist, dann finde ich das ziemlich schade für diese Firmen, weil da ja doch sehr viel Geld flöten gehen kann..

[Jan_K]

viele firmen verzichten auch gänzlich auf patente, weil bei einer patentanmeldung die gesamte technologie veröffentlich wird und konkurenten das patentrecht durch geringfügige abwandlungen umgehen bzw chinesen oder inder sogar ganz einfach 1 zu 1 kopieren können

[remi01]

tja, so ganz nach dem Motto : ein Herz für Inder sollten alle haaaaaben

[Bruno]

Ein Arbeitskollege von mir( der bei uns der InternetFachmann ist ) hat mir einmal erzählt, daß es viele Firmen gibt , die tolle Erfindungen machen, die Texte oder Formeln dafür aber relativ ungeschützt durchs Internet verschicken ( z.B. an Partnerfirmen ), wo sie für etwaige Konkurenten ( neudeutsch : Mitbewerber ) relativ leicht zugänglich sind. .

Ähm, das ist ganz einfach. Selbst schuld. Verschlüsselungstechniken gibt es ja nicht erst seit gestern.
Wobei die Mitbewerber nicht direkt das Problem sind, sondern die entsprechenden staatlichen Dienste, die Mailverkehr mitlesen und ggf. entsprechende Mitbewerber "informieren".